Politik der Worte #2:
Masterplan

Am 11. Juni taucht Horst Seehofers Masterplan zum ersten Mal in den Medien auf, verbunden mit der Ankündigung, ihn einen Tag später vorstellen zu wollen. Heute ist der 2. Juli und erst seit gestern kennen wir einige Details:

  • In Ermangelung einer ausreichenden Zahl von Abschiebehaftplätzen sollen Geflüchtete künftig eben mit Straftätern gemeinsam inhaftiert werden
  • An Flughäfen sollen „Gewahrsamseinrichtungen“ geschaffen werden, in denen man Geflüchtete bis zur „Sammelabschiebung“ verwahren kann
  • Die Rechtsmittel für Geflüchtete in einem Asylverfahren sollen auf den Prüfstand; überlegt wird auch, sie künftig an den Gerichtskosten zu beteiligen
  • Falls Geflüchtete mit noch laufenden Asylverfahren aus welchem Gründen auch immer in ihre Heimat reisen, soll ihr Asylgesuch automatisch abgelehnt werden – weil: kann dann ja nicht so schlimm sein in der Heimat, ne?

Der Masterplan ist eine Littanei egoistischer Feindseligkeiten, von denen die allermeisten wegen Ungeheuerlichkeit niemals zur Anwendung kommen werden – es sei denn, Seehofer ist alleinherrschender König und nicht bloß Innenminister. Eines ist der Masterplan jedenfalls nicht: ein ausgeklügeltes, enges Geflecht revolutionärer Ideen, mit denen sich die Flüchtlingskrise zügig wegorganisieren ließe.

Das habe man auch nicht erwarten dürfen? Die Lage sei viel zu komplex für einfache Lösungen? Meine Rede, aber genau diese Erwartungen weckt das Wort. Deswegen hätte man es besser dort gelassen, wo es hingehört: in Actionfilmen. Wer es aber in die politische Debatte wirft um viril und alpha zu wirken, und den anschließenden Trommelwirbel zum allgemeinen Spannungsaufbau fast drei Wochen dauern lässt, muss dann auch mit der allgemeinen Empörung darüber klar kommen, dass vom Plan nicht viel übrig bleibt, wenn man Hass und Aktionismus rausstreicht.

Auf Twitter kursiert das Deckblatt des Dokuments. Über Seehofers Namen und seiner Funktion als Parteivorsitzender (nicht Innenminister!) steht da: „Maßnahmen zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung“.

Zuwanderung! Horst Seehofer ist seit 1971 in der Politik. Er ist amtierender Bundesinnenminister und Parteivorsitzender einer Regierungspartei. Seit drei Wochen brüstet er sich mit einem „Masterplan“, für dessen Inhalt er die Öffentlichkeit erst seit gestern reif genug hält. Und als der heiße Scheiß dann endlich leakt, kommt schon auf dem Cover raus, dass er den Unterschied zwischen geordnete Zuwanderung und dem Gewähren von Asyl für Menschen in Not nicht verstanden hat?

Hart. Aber nicht im Sinne von „Darf ich mal deinen Bizeps fühlen?“ sondern eher im Sinne von: traurig.

Politik der Worte #1:
Wirkungsgleich

Seehofer verlangt, das Geflüchtete, für die bereits in einem anderen EU-Land ein Asylverfahren läuft, an der deutschen Grenze abgewiesen werden. Merkel ist dagegen, weil das 1.) gegen die Dublin-Regeln verstößt (die vorgeben, dass die Prüfung auf ein bereits laufendes Verfahren erst nach der Einreise erfolgen darf) und 2.) dazu führen dürfte, dass die Länder an der EU-Außengrenze gar keine Geflüchteten mehr aufnehmen, weil sie befürchten, die Versorgung all dieser Menschen ganz allein stemmen zu müssen.

Merkel beruft also einen EU-Gipfel ein und erreicht, dass sich 14 EU-Staaten offen dafür zeigen Rückführungsabkommen abzuschließen, die eine geordnete Rückkehr von Geflüchteten in das EU-Land, dass sie zuerst betreten haben regeln würden (auch wenn sich mit Tschechien und Ungarn zwei von diesen Ländern einen Tag später leider nicht mehr an diese Zusage erinnern können). Außerdem schlägt Merkel vor, mit Hilfe einer andauernden Schleierfahndung nach Geflüchteten Ausschau zu halten, die sich ohne laufendes Asylverfahren in Deutschland aufhalten.

Seehofer findet nun: Diese Maßnahmen seien nicht wirkungsgleich mit einer Rückführung direkt an der Grenze. Merkel hingegen sagte eben im ZDF-Sommerinterview: „In der Summe all dessen, was wir insgesamt beschlossen haben, ist das wirkungsgleich. Das ist meine persönliche Auffassung. Die CSU muss das natürlich für sich entscheiden.“

Meine Rechtschreibprüfung unterstreicht mir das Wort wirkungsgleich mit einer roten Wellenlinie. Es ist unbekannt oder falsch. Tatsächlich verrät mir Google, dass das Wort wirkungsgleich gelegentlich in der Pharmazie benutzt wird, um die – nun ja – Wirkungsgleichheit zweier unterschiedlicher Medikamente zu beschreiben.

Für die Politik taugt es natürlich nicht. Keine Politik wirkt wie eine andere, und selbst die gleiche Politik kann bei geringfügig veränderten Rahmenbedingungen völlig andere Folgen haben. Im konkreten Fall kann Merkels Vorschlag nicht wirkungsgleich mit Seehofers Vorschlag sein, weil Merkel Realpolitik versucht und Seehofer Populismus. Man muss ihm unterstellen, dass er die zahlreichen Unmöglichkeiten seines Vorschlags zugunsten eines Klare-Kante-Images geflissentlich ignoriert:

  • Merkel hat die Grenzen nicht geöffnet, die deutschen Grenzen sind seit Schengen offen, dementsprechend kann sie sie auch nicht wieder schließen
  • deshalb können an der deutschen Grenze keine Flüchtlinge abgewiesen werden; an den deutschen Grenzen finden ja mehrheitlich gar keine Grenzkontrollen statt
  • selbst wenn es Kontrollen gäbe, bestünde innerhalb der EU nicht die technische Infrastruktur, im Zuge einer Einreise sofort zu prüfen, ob in einem anderen EU-Land schon ein Asylverfahren läuft
  • wenn es diese Infrastruktur gäbe und Geflüchtete mit bereits laufenden Verfahren direkt abgewiesen würden, hätte das einen Domino-Effekt auf alle Länder, die Deutschland auf der Flüchtlingsroute vorgelagert sind

Wie andauernd zeigt sich auch hier: Parolen der Rechtspopulisten – zu denen man die CSU derzeit wohl uneingeschränkt zählen muss – sind unterkomplex und illusorisch. Mit echter Politik – Verhandlungen, Vereinbarungen, Kompromissen – können die niemals wirkungsgleich sein.

Politik der Worte (0)

In den letzten zwei Jahren fällt mir mit zunehmender Häufigkeit auf, wie stark politische Debatten von bestimmten Worten geprägt werden. Manchmal sind es zwei (America first!), manchmal auch vier (Aggressive Anti-Abschiebe-Industrie), meist aber ist es nur eines:

  • Lügenpresse (AFD/Pegida)
  • Staatsrundfunk (bitter aber wahr: FAZ)
  • Obergrenze (CSU)
  • Asyltourismus (wieder CSU)
  • Belehrungsdemokratie (wird noch groß, huch, wieder CSU)

Sofort erkennbar sind zwei Dinge:

  1. Diese Begriffe beherrschen Debatten. Sie sind quasi Überschrift und Inhalt des Arguments in einem. Und sie geben ganz klar eine Wertung vor. Sie sind knackig, eingängig, frech und gern ein bisschen dramatisch. Sie spielen mit Tabus, sie überschreiten bewusst Grenzen. Sie erzeugen Aufmerksamkeit, beanspruchen diese aber nicht lange – damit passen sie perfekt in unsere Zeit.
  2. Besonders beliebt ist diese Strategie offenbar bei Rechtspopulisten. Zumindest wäre mir nach der „Willkommenskultur“ in der letzten Zeit kein einziges Wort aufgefallen, dass aus dem Linken Lager heraus einen ähnlichen Effekt entfaltet hätte. Wagenknechts „Sammlungsbewegung“ hätte ein solches Wort werden können und wird es vielleicht noch.

Ich finde dieses Phänomen spannend und will in nächster Zeit mal verstärkt darauf achten. Ich nehme mir vor, immer einen kurzen Beitrag zu schreiben, wenn mir ein solches Wort auffällt. Könnte ein schönes Tagebuch des politischen Diskurses werden.

Christian Lindner wirkt. Pardon: wirbt.

Selten habe ich die Widerwärtigkeit des journalistischen Betriebes so deutlich gespürt wie zurzeit. Große Teile der Berichterstattung über Geflüchtete, Fußballkorruption und den Absturz der russischen Passagiermaschine letzte Woche kommen mir so dramageil vor, dass ich den Geifer tropfen hören kann. Am meisten regt mich auf, wenn mir Journalisten eine kasperhauser-eske Naivität vorzumachen versuchen, um dem überbordenden Sensationsgehalt ihrer Nichtnachricht die nötige Bühne zu bereiten. Ich muss ein Beispiel bringen, sehe ich ein. Bittegerne. Heute erschienen in der Welt und als Aufmacher aller Nachrichten-Apps die ich nutze. Ein Interview von FDP Chef Christian Lindner geführt vom stellv. Chefredakteur der Welt-Gruppe Ulf Poschardt. Christian Lindner wirkt. Pardon: wirbt. weiterlesen

Fremdenfeindlichkeit: Wir müssen reden. Auch mit Idioten.

Täglich höre ich davon, dass Menschen gegen die Unterbringung von Asylbewerbern auf die Straße gehen. Mir kommt das vor, wie der Ausbruch des Bösen in uns allen in einem mittelmäßigen Stephen-King-Roman: Es macht mir Angst. Es macht mich wütend. Es beschämt mich. Dagegen zu wettern, hilft ein bisschen, weil es zur Selbstvergewisserung beiträgt. Aber es klärt nichts, im Gegenteil, es verschärft die Lage. Ich will verstehen, warum passiert, was passiert, damit ich dazu beitragen kann, dass es aufhört. Denn was vor den Flüchtlingsunterkünften in Meißen, Freital oder Heidenau passiert ist falsch, dessen darf man sich sicher sein.

In den Nachrichten zu sehen, wie Böller über Zäune geworfen werden, hilft mir dabei nicht. In Zeitungen zu lesen, wie viele Demonstranten und Gegendemonstranten es gab, hilft auch nicht. Einschätzungen von Politikern – obwohl sie rar sind – helfen nicht. Was hilft – auch wenn man dabei in Abgründe sehen muss, die einen schwindelig werden lassen – ist das Lesen von Facebook-Kommentaren. Was mir hilft ist das unkommentierte Videomaterial von Euronews und RT. Was mir hilft, sind O-Töne auf YouTube. Dort lerne ich:

Meinungen kann man nicht verbieten. Meinungen muss man bilden. Fremdenfeindlichkeit: Wir müssen reden. Auch mit Idioten. weiterlesen

Nolegida: „Keine Gewalt!“ muss auch für Polizisten gelten

Der Fotograf Sebastian Willnow nahm bei der gestrigen Nolegida-Demo ein Foto auf, das zwei meiner Freunde und mich Auge in Auge mit einigen Polizisten zeigt. Das Foto erschien u.a. auf den Internetseiten der Mitteldeutschen Zeitung, der Frankfurter Neuen Presse, beim neuen deutschland und beim MDR. Dort mit einer etwas missverständlichen Bildunterschrift. Es waren nicht die Demonstranten, von denen hier Gewalt ausging.

nolegida210115

Wir standen in einer Gruppe von etwa 400 Personen an der Mündung der Grimmaischen Straße zum Augustusplatz. Es ist richtig, dass in dieser Gruppe zwei Antifa-Fahnen geschwungen wurden, die auf Polizisten möglicherweise wie die sprichwörtlichen roten Tücher auf Stiere wirken. Es ist weiterhin richtig, dass immer wieder laute Sprechchöre unter den Demonstranten aufkamen, darunter „Nazis raus!“, „Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here!“ und auch das zugegeben wie aggressives Hundegebell klingende „Haut ab!“. Wahr ist allerdings ebenso, dass eine fabelhafte Kapelle – die Brassbanditen – Hava nagila spielte und die Leute dazu tanzten. Ich empfand die Stimmung „normal“ für eine Demo, aber vielleicht lasse ich meine persönlichen Empfindungen mal noch ein paar Zeilen beiseite.

Fakt ist: Die Demonstranten dort waren absolut friedlich. Ich weiß das sicher, denn ich stand in der ersten Reihe. Das Foto beweist es (Bommelmütze). Die Polizisten allerdings drängten mehrfach völlig unvermittelt und ohne jegliche Rücksicht in die Menge um eine Gasse zu bilden, durch die einzelne Legida-Demonstranten zu ihrer Demo gehen konnten. Es gab keine Lautsprecher-Durchsagen, keine Megafone, nicht einmal Rufe. Es gab keinerlei Kommunikation der Polizisten mit den Demonstranten, jedenfalls keine verbale. Blitzschnell und ohne ein nach außen wahrnehmbares Startsignal wurden Demonstranten an den Schultern gepackt und nach hinten geschuppt. Demonstranten wurden zur Seite gestoßen und von ihren Standorten gedrängt. Auch vor den  Musikern und ihren Instrumenten wurde kein Halt gemacht. Ein Mann setzte sich zur Wehr und wurde mit der Hand geschlagen. Zwei Männer wurden – weil sie im Weg standen – so heftig von Polizisten gestoßen, dass sie zu Boden gingen. Einer der Männer stieß mit dem Kopf aufs Pflaster und war eine Sekunde lang benommen. Der Tross Polizisten kletterte über ihn hinweg ohne ihm zu helfen oder ihn auch nur eines Blickes zu würdigen, dabei hätte er ernsthaft verletzt sein können. Gemeinsam mit einem anderen Demonstranten zog ich den Mann aus der Lauflinie der Polizei und richtete ihn wieder auf. Wenn ich die Polizisten zwischen den einzelnen Ausbrüchen (es waren insgesamt vier) ansprach, bekam ich keine Antwort. Auch auf „Keine Gewalt!“-Rufe erfolgte keine spürbare Reaktion. Ich habe gesehen, dass Sebastian Willnow auch diese Szenen fotografiert hat. Merkwürdigerweise tauchen diese Bilder nirgendwo auf.

Ich habe heute auch mit Menschen gesprochen, die die Polizei an anderen Orten der Stadt als sehr besonnen, ruhig und freundlich wahrgenomen haben. Ich kann das allerdings für den Teil der Demonstration auf dem ich war überhaupt nicht bestätigen. Die einzigen, von denen dort Gewalt ausging waren Polizisten.

Und das geht nicht. Mir leuchtet ein, dass Polizisten auch nur Menschen sind und dass sie angespannt waren und dass sie doch schon so lange Dienst schieben mussten und von sonstwoher kamen und dass sie viel lieber zuhause bei ihren Familien gewesen wären. Aber ich verstehe nicht, welchen Unterschied das machen sollte.

Ich erwarte, das Polizisten auch und gerade in solchen Momenten ihren Job machen: Bürger schützen. Und ich darf das erwarten, denn ich bezahle sie dafür. Ich erwarte Professionalität, ich erwarte Besonnenheit und ich erwarte, dass man Demonstranten nicht wie einen dämlichen Mob behandelt. Wir haben Ohren und Gehirne, man kann mit uns sprechen. Wenn man uns gebeten hätte, eine Gasse zu bilden, hätten wir eine verdammte Gasse gebildet. Ein Legida-Demonstrant ist bei den Handgemengen auf die Nolegida-Seite geraten. Dem wurde kein einziges Haar gekrümmt, der hat sich von ganz allein in Grund und Boden geschämt.

Die Agression der Polizei war völlig unangemessen – zumindest hier. Erst dadurch kam eine hitzige Stimmung auf, die zu Kippen droht. Es ist kein Wunder, wenn einige Leute am nächsten Mittwoch lieber zu hause bleiben, denn man kann nicht leugnen: Es war gefährlich. In der Grimmaischen Straße allerdings nicht wegen gewaltbereiter Demonstranten.

Zum Weiterlesen:

Weshalb die Verbrechen um Charlie Hebdo sehr wohl mit dem Islam zu tun haben

Die Verbrechen um Charlie Hebdo haben mit dem Islam nichts zu tun. Imame sagen das, Thomas de Maizière sagt das, sogar Francois Hollande sagt das. Trotzdem ist das leider Unsinn.

Doch, ich kenne den Unterschied zwischen Islam und Islamismus; zwischen Religion, Fundamentalismus und Fanatismus. Ich habe im Koran gelesen wie in der Bibel und ich könnte nicht sagen, welches der beiden Bücher brutaler oder radikaler ist; von Liebe handelt meinem Leseverständnis zufolge jedenfalls keines von beiden. Ich weiß auch, dass es „den Islam“ nicht gibt, weil sich Muslime viel dezentraler organisieren als beispielsweise Katholiken. Und mir ist ebenso klar, dass die überwältigende Mehrheit der Muslime in Frieden leben will.

Fakt ist aber, dass sich die Attentäter von Paris ebenso wie andere vor ihnen, ebenso wie die Monster des IS auf der anderen Seite der Welt, auf genau diesen Islam und die ihm zu Grunde liegende Schrift berufen. „Allah ist groß“ wurde gerufen, nach dem die Journalisten James Foley und Steven Sotloff vor laufender Kamera enthauptet wurden. „Allah ist groß“ schallte es auch am Mittwoch durch die Straßen von Paris, nach dem Mörder die Redakteure von Charlie Hebdo und anschließend einen am Boden liegenden Polizisten durch Schüsse in den Kopf getötet hatten. Weshalb die Verbrechen um Charlie Hebdo sehr wohl mit dem Islam zu tun haben weiterlesen

Social Schwadroneezing

Apple, Facebook und andere amerikanische IT-Konzerne bieten Teilen ihrer weiblichen Belegschaft an, sich an den Kosten für die Entnahme und das Einfrieren von Eizellen zu beteiligen bzw. diese ganz zu übernehmen. Frauen, die sich dafür entscheiden, können sich in den nächsten Jahren ganz auf ihrer Karriere konzentrieren und haben auf der vielfach strapazierten biologischen Uhr gleichsam den Schlummerknopf gedrückt.

Ob man das moralisch richtig oder moralisch falsch oder überhaupt irgendwie moralisch finden muss, wurde in den letzten Wochen in allen Stimmlagen diskutiert, in der populistischsten aller denkbaren gestern Abend bei Günther Jauch. Ich möchte mich eigentlich nur kurz über den Begriff ärgern: Social Freezing. Social Schwadroneezing weiterlesen

Lese-Empfehlung: Tschick

@borednoww fragt nach meinem aktuellen Lieblingsbuch und gibt mir damit endlich einen Grund, doch noch eine persönliche Empfehlung für einen Roman auszusprechen, der bei seinem Erscheinen vor zwei Jahren schon überall empfohlen wurde: Wolfgang Herrndorfs „Tschick“.

Das Setting ist auf den ersten Blick wenig ansprechend für Menschen jenseits der Pubertät: Zwei Achtklässler knacken in den Sommerferien ein Auto und kurven damit orientierungslos durch Brandenburg. Dabei erleben sie allerlei Abenteuer, treffen auf schrulligste Figuren, werden dicke Freunde usw. usf.  Lese-Empfehlung: Tschick weiterlesen

Ice Bucket Challenge: Warum ich weder kreische noch spende

Ich sehe es ein, es war eine naive Hoffnung, dass ich von einer Nominierung zur Ice Bucket Challenge verschont bleiben könnte. Statt jedoch ein Video zu produzieren, in dem ich mir krietschend einen Eimer Eiswasser über den Schädel kippe, schreibe ich diesen Text. Ich bin ein Spielverderber.

Ich möchte geradeheraus schreiben dürfen, dass ich die Ice Bucket Challenge kacke finde. Ich will schreiben dürfen, dass ich sie für die perfideste Kreuzung des nicht tot zu kriegenden esoterischen Prinzips Kettenbrief mit allem halte, was man an sozialen Netzwerken hassen kann. Als da wären Selbstdarstellerei, Möchtegern-Coolness und die Dämlichkeit des Schwarms, der in seiner Verzweiflung keine Chance auslassen darf, ein Fitzelchen Aufregung in sein langweiliges Leben zu bringen. Allerdings geht es bei der Ice Bucket Challenge um einen guten Zweck. Und deshalb darf man das natürlich nicht schreiben. Man darf das nicht einmal denken. Schließlich hilft die Challenge den Patienten die an ALS erkrankt sind, ihren Familien und denjenigen, die nach einer Heilung für die Krankheit suchen. Welche Krankheit?

Wofür steht ALS eigentlich? Okay, ist ja egal, aber: Was ist ALS? Also: Was richtet die Krankheit im Körper an? Wie viele erkranken daran? Was hat die Forschung in den letzten, sagen wir mal, 30 Jahren zu einer Heilung beitragen können? Wieviel Geld hat die Challenge inzwischen zusammengetrommelt? Steht die Forschung vor einem Durchbruch? Keine Ahnung.

Und darum geht es auch irgendwie nicht mehr. Von den jeweils 10 Ice-Bucket-Videos, die ich mir auf YouTube und Facebook heute reingezogen habe, ist in genau zweien davon die Rede, an welche Organisation überhaupt gespendet wurde. In sieben von 20 Videos wird der gute Zweck immerhin erwähnt, in vieren davon allerdings tatsächlich nur als „guter Zweck“. Die restlichen 13 beinhalten auf der Tonspur nur ein mir obskur gebliebenes „Danke für die Nominierung“, danach fürchterliches Gegacker und zum Abschluss drei Namen. Um ALS geht es da kein bisschen. Es geht nicht darum, ein Bewusstsein für irgendwas zu schaffen, Mitgefühl auszudrücken oder andere dafür zu motivieren, Gutes zu tun. Es geht ums Crazysein. Und weil das Crazysein in einen feinen guten Zweck gewickelt ist, darf man nicht darauf spucken. Deshalb erlauben sich auch Promis (Fischers Helene, Pochers Olli und Özdemirs Cem, um nur ein paar der hiesigen Sternchen zu benennen) crazy zu sein. Ich spucke trotzdem darauf. Den einen geht es ums Image und den anderen irgendwie auch, wenn auch auf einer anderen Ebene.

Ich werde nicht für die ALS-Association spenden, weil die unterschiedlichen Quellen zufolge inzwischen mehr als 100 Millionen Dollar mit der Kampagne eingenommen hat und ich finde, dass man in der Erforschung einer einzelnen Krankheit mit diesem Betrag einige Jahre hinkommen sollte. Ich spende jeden Monat einen festen Prozentsatz meines Gehalts. Ich habe mir gut überlegt, wofür ich spende. Ich spende, weil ich es ungerecht finde, dass ich so reich bin, wie andere niemals werden könnten. Und ich spende weil ich dazu beitragen möchte das Verhältnis dieser Gesellschaft gegenüber Tieren zu verändern. Ich tue dies nicht für den Applaus sondern zur Beruhigung meines Gewissens. Und weil es funktioniert, werde ich es weiterhin so handhaben.