Reichsbürger, Corona-Leugner, Kommunisten: Keine Spur von Einheit in Berlin

Ich versuche jedes Jahr um den 3. Oktober durchs Brandenburger Tor zu laufen. Es ist eine Mischung aus Sentimentalität, Weil-ich-kann und ehrlicher Dankbarkeit. Ich bin in Leipzig geboren und war 10 als die DDR ein Teil der BRD wurde. Den Sozialismus in Wirklichkeit erlebt zu haben, habe ich oft als Bereicherung empfunden. Wenn andere nur ihre Ideale als Maßstab heranziehen konnten, um unser Gesundheitssystem oder unsere Regierung zu bewerten, hatte ich einen wenigstens groben Vergleich zu einem anderen, tatsächlich erfahrenen System.

Ebenso dankbar bin ich, dass ich die entscheidenden Weichen in meinem Leben nicht in einem System treffen musste, dessen Grenzen im Denken, Reisen, Träumen entlang des eisernen Vorhangs verliefen und nicht unerheblich vom eigenen Parteibuch und dem deiner Eltern abhängig waren.

Das Leben, das ich heute führe, wäre in diesem System nicht möglich gewesen. Ich pendle zwischen Hamburg und (West)-Berlin und bin abgesehen von einigen noch unerfüllten Reiseträumen wunschlos glücklich. Im globalen Vergleich lebe ich in einem sehr freien, sehr reichen, sehr verlässlichen Land und auch dafür bin ich sehr dankbar.

Mit dem alljährlichen Oktoberspaziergang durch Brandenburger Tor führe ich mir all das vor Augen. Gestern nun anlässlich des 30. Jubiläum der Wiedervereinigung. Es war gruselig.

Ein Bild des Bundestags, mit drei Zäunen geschützt.
Ein Bild des Bundestags, mit drei Zäunen geschützt.

Der Zugang zu den Stufen des Bundestags war mit 3 Zäunen und einem guten Dutzend Polizisten geschützt, im Hintergrund waren ungefähr ebenso viele Kleinbusse der Polizei geparkt – alle voll besetzt. Wir alle haben die Bilder der Corona-Leugner noch im Kopf, die den Bundestag bei einer ihrer letzten Demonstrationen zu stürmen versucht hatten. Ich kann daher also nicht sagen, dass diese Abschottung unnötig sei. Festlich oder wenigstens offen ist sie jedenfalls nicht.

Diskussionsrunde in Einmütigkeit: Aktivisten von Staatenlos.info.
Diskussionsrunde in Einmütigkeit: Aktivisten von Staatenlos.info.

Ein paar Meter weiter auf dem Weg zum Brandenburger Tor dann ein Party-Pavillon, zwei übersteuerte Boxen und eine Gruppe von 70 bis 100 Leuten, die wie ich versucht zu verstehen, was passiert. An einem großen Runden Tisch sitzen 7 Personen. Einer knabbert Nüsschen, einer raucht, eine trinkt Apfelsaft aus einem Plastikbecher, die anderen sitzen einfach dabei, einer hält ein Mikrofon und spricht. Obwohl ich da ein paar Minuten gestanden habe, habe ich Mühe wiederzugeben worüber. Deutschland sei nie entnazifiziert worden, niemals offiziell in einen Zustand des Friedens eingetreten, hätte als Land keine Legitimität, keine demokratisch gewählte Regierung, wäre dafür von völlig gleichgeschalteten Medien dominiert und von Geheimdiensten, Wirtschaftsinteressen und einem deep state unterminiert, den wir alle noch nicht erkannt hätten. Es ist wirr, es ist unbegründet, nirgends zu Ende gedacht und ich halte das nicht lange aus. In den Gesichtern der umherstehenden Polizist:innen versuche ich abzulesen, wie sie das so finden. Aber das sind Profis, ich lese gar nichts.

Corona beenden: Als ließe sich ein Virus wegdemonstrieren.
Corona beenden: Als ließe sich ein Virus wegdemonstrieren.

Als wir uns dem Brandenburger Tor nähern, hören wir schon von weitem einen Redner verkünden, dass alle Parteien im Bundestag – auch die AFD – der Abschaffung unserer Freiheit zugestimmt haben. Das Volk sei damit nicht mehr parlamentarisch repräsentiert, das gesamte Parlament entsprechend eine Farce. Hinter vorgehaltener Hand würden das sogar Mitglieder des Bundestages selbst so formulieren. Die Menge grölt. Wir sind in eine Demo aus Corona-Leugnern geraten. Es sind nicht viele, 200 vielleicht, aber sie schaffen es dennoch so etwas wie Flair – oder einigen wir uns lieber auf Stimmung – zu erzeugen. Eine Art gemeinsames Verständnis. Ich streife ein paar Minuten filmend durch die Masse. Es ist eng, also trage ich meinen Mund-Nasen-Schutz, mit dem ich natürlich auffalle. Aber ich werde in Ruhe gelassen. Ich will auch relativ schnell, relativ dringend meine Ruhe. Ich versuche einzuschätzen, wie weit die Staatenlosen ideologisch von den Corona-Leugnern entfern sind, aber ich komme zu keinem Ergebnis. Wie weit ist von Atlantis bis zum Bernsteinzimmer? Ich gehe weiter.

Auf der anderen Seite des Brandenburger Tores: Reichsbürger.
Auf der anderen Seite des Brandenburger Tores: Reichsbürger.

Auf der anderen Seite des Brandenburger Tores wurde es nicht besser. Aber immerhin weniger. Reichsbürger. Zwei Dutzend, vielleicht drei. Die Dichte an Reichsflaggen war hoch, die Dichte an Fakten in den Ausführungen des Redners eher gering. Was mir zum ersten mal so richtig klar wird: Hier herrscht Sehnsucht nach dem Kaiserreich. Die Staatenlos-Demonstranten wollen einen legitimen Staat, haben über dessen Form aber noch nicht nachgedacht. Die Corona-Leugner wollen gern zurück zu einem demokratischen Staat, in dem wir ihrer Wahrnehmung nach nicht mehr leben. Die Reichsbürger hier hielten nicht viel von Demokratie und wünschen sich allen Ernstes eine Monarchie zurück. Ich muss losprusten an einer Stelle und ernte böse Blicke. Wohl auch, weil ich munter fotografiere.

30 Jahre sind genug: Die FDJ will zurück zum Sozialismus.
30 Jahre sind genug: Die FDJ will zurück zum Sozialismus.

Ich laufe Unter den Linden Richtung Osten. Und ich muss nicht weit laufen, bevor ich die nächsten Lautsprecher plärren höre. Hinter einem Tross Polizeifahrzeugen nähert sich ein olivgrüner IFA W50 – DER LKW der DDR. Aus den auf der Fahrerkabine angebrachten Lautsprechern dröhnt ein russisch klingender Marsch. Dahinter ein Demonstrationszug aus Sozialisten & Kommunisten. Zum ersten Mal nach 30 Jahren sehe ich wieder das Logo der FDJ, der sogenannten Freien Deutsche Jugend. In der DDR war diese Jugendorganisation gar nicht mal so frei, sondern mehr oder weniger eine Pflichtveranstaltung für Jugendliche, in der neben gemeinsamen Freizeitaktivitäten natürlich auch politische Indoktrinierung im Sinne des Systems stattfand. Die sehr jung aussehenden Vertreter der heutigen FDJ finden, 30 Jahre BRD sei genug – wir bräuchten jetzt Revolution und anschließend Sozialismus. Auf einem Transparent lese ich “Euer Staatsbankrott wird unser Sieg sein” und frage mich – und wovon leben wir dann? Am Ende des Zuges tragen Menschen die Fahne der DDR mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz. Ich bin unsicher, wie ernst die das meinen.

Ich kann nicht mehr. Bin ich der Einzige, der unser System grundsätzlich in Ordnung, wenn auch nicht vollkommen gerecht, inklusiv, offen oder ungefährdet ist? Bin ich der Einzige, dem es angst macht, am Nationalfeiertag keine 300 Meter um die Wahrzeichen der Republik laufen können, ohne einer lautstarken Splittergruppe der Gesellschaft mit verqueren Ansichten in die Arme zu laufen? Ich plädiere nicht für Militärparaden oder Chemtrails in Nationalfarben, aber vielleicht irgendetwas? Wo demonstrieren die zufriedenen Demokraten? Wo sind die Stände der etablierten Parteien? Wo spricht Merkel?

Merkel spricht in Potsdam. Aber die zufriedenen Demokraten demonstrieren nicht. Nirgends. Vielleicht sind sie zu zufrieden.

Ein paar Notizen zu Moria

Das Leid von Moria hat sich wie ein Schatten auf mich gelegt. Ich fühle mich heuchlerisch, kaltherzig & faul. Hier gibt es frische Brötchen, ein Höckerchen vorm Sessel & Netflix. Dort trinken Menschen Abwasser, hungern & schlafen auf der Straße.

Selten habe ich mich so wenig von dieser repräsentativen Demokratie repräsentiert gefühlt wie jetzt. Selten war das so wenig mein Europa. Selten habe ich mich so sehr vor dieser abwägenden, rationalisierenden, politischen Sprache geekelt.

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Politik der Worte #3: Verteidungsausgaben

Würde Deutschland – wie auf dem Nato-Gipfel in Prag 2002 vereinbart, auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales bekräftigt und von Trump nun in echt gefordert – zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investieren, dann wären das knapp 40 Prozent mehr als jetzt, nämlich 60 Milliarden Euro jedes einzelne Jahr.

Klingt viel. Ist das viel? Wieviel sind 60 Milliarden? Hier ein paar andere Zahlen aus dem vergangenen Jahr zum Vergleich:

  • Entwicklungshilfe-Etat: 8,5 Milliarden Euro (14% v. 60 Mrd.)
  • Etat für Umweltschutz, Bau & Reaktorsicherheit: 5,6 Mrd. (9%)
  • Etat für Bildung & Forschung: 17,6 Mrd. (30%)

Ich finde, es lohnt sich, sich das mal auf der Zunge zergehen zu lassen: Wir geben schon heute knapp dreimal mehr Geld für Verteidigung (37,5 Mrd. Euro) als für Entwicklungshilfe aus und sollen künftig fünfmal mehr Geld dafür ausgeben? Wir investieren doppelt so viel Geld in Rüstung wie in Forschung und sollen in Zukunft viermal so viel in Rüstung investieren?

Zugegeben, die Ausrüstung der Bundeswehr ist in desolatem Zustand. Von sechs U-Booten ist derzeit beispielsweise kein einziges einsatzbereit. Und bestimmt: neue U-Boote, Panzer, Flugzeugträger, Gewehre usw. sind teuer. Aber kann es richtig sein, 60 Milliarden in Aufrüstung zu investieren? Jedes Jahr? Allein in Deutschland?

Wenn von Verteidigungsausgaben die Rede ist, wünschte ich mir, wir würden als Gesellschaft zuerst darüber nachdenken, wogegen wir uns absehbar zu verteidigen haben werden. Einen Angriff zu Wasser zu Land oder aus der Luft? Mit Langstreckenraketen? Aus Russland, China, dem Iran oder Nordkorea? Wahrscheinlich nicht. In Deutschland nicht und auch in keinem anderen Nato-Land. Und selbst wenn sich bestehende Rivalitäten noch verschärfen sollten, wird man diesen Konflikten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mit Waffengewalt beikommen können.

Was meiner Meinung nach derzeit wirklich in Gefahr ist, ist die Allgemeingültigkeit der humanistischen Werte, auf denen unsere Demokratie fußt.

Das Recht auf Asyl. Damit verbunden das Recht auf ein Mindestmaß menschlicher Würde. Mit Blick auf die Flüchtlingsboote im Mittelmeer viel zu oft auch das grundlegendste aller Rechte – das Recht auf Leben.

Sieht man sich in Europa um, in Polen, in Ungarn, muss man sich um die Pressefreiheit sorgen, oft sogar um die Freiheit der Meinungsäußerung des Einzelnen.

Mit dem Erstarken der Rechtspopulisten (das vielerorts in Europa ja mit noch stärkerer Wucht als in Deutschland passiert) stehen auch die Rechte von Minderheiten plötzlich wieder zur Disposition; das Auskommen von materiell Benachteiligten und die Rechte von Schwulen und Lesben.

Die öffentlichen Debatten sind in Gefahr, das Diskutieren, das Streiten, das Miteinander-Reden. Viel zu oft stehen sich „Links-Grün-Versiffte“ und „Nazis“ gegenüber – mit geballter Faust und voller Verachtung. Aber stumm.

Wie verteidigt man all das? Mit U-Booten oder Gewehren jedenfalls nicht.

Dass im Koalitionsvertrag geregelt wurde, dass der Verteidigungshaushalt nur dann steigen darf, wenn jener für Entwicklungshilfe gleichermaßen wächst, klingt für mich nach einer guten Idee. Das könnte Not lindern und vielleicht sogar zur Entwicklung von Gesellschaften beitragen, aus denen niemand mehr flüchten muss.

Genauso wichtig ist es aus meiner Sicht, mit gleichem Ehrgeiz in Bildung und Integration zu Investieren – wobei Integration ohne Bildung (aufseiten aller Beteiligten) nicht möglich ist.

Wenn wir dieses Land verteidigen wollen, müssen wir in erster Linie versuchen, es zusammenzuhalten. Die damit verbundenen Aufgaben warten dabei nicht mehr nur an den Außengrenzen Europas sondern zunehmend auch diesseits davon.

Referendum in Katalonien: Wer ist eigentlich der Staat?

Heute sind 5,3 Millionen Katalanen aufgerufen zu entscheiden, ob sie weiterhin zu Spanien gehören wollen oder eine unabhängige Republik Katalonien ausrufen. Die spanische Regierung hatte das Referendum verboten und geht hart dagegen vor: es wurden Druckereien abgeriegelt, es wurden Wahlzettel und -urnen beschlagnahmt, es wurden und werden Wahllokale blockiert. Zur Stunde gibt es gewaltsame Ausschreitungen zwischen Wählern und der Polizei, bei denen auch Blut fließt. Die spanische Regierung beruft sich darauf, dass die Unteilbarkeit des spanischen Staates gesetzlich verankert sei. Das Referendum ist damit verfassungsfeindlich.

Logischerweise ist es das. Eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens bedeutet das Ende des spanischen Staates in seiner bisherigen Verfasstheit und den Verlust einer territorial und vor allem wirtschaftlich bedeutenden Region. Sie widerspricht damit naturgemäß der Verfassung des Staates Spanien. Wer aber ist der Staat? Referendum in Katalonien: Wer ist eigentlich der Staat? weiterlesen

In 7 Tagen wählen die Deutschen Nazis in ihr Parlament. Ich bin ratlos.

In sieben Tagen ist Bundestagswahl. Zum ersten Mal zähle ich zu diesem Tag nicht mit Spannung runter, sondern mit Angst, Traurigkeit und Resignation. In sieben Tagen wählen die Deutschen Nazis in ihr Parlament. Ich bin ratlos.

Die Deutschen wählen die Nazis nicht aus Versehen. Nicht aus Ahnungslosigkeit. Nicht, weil sie hinters Licht geführt wurden. Sondern weil sie das wollen, allen Ernstes. Spitzenkandidatin Weidel bestreitet nicht mehr, eine E-Mail verfasst zu haben in der sie die Regierung als „Marionetten der Siegermächte“ bezeichnet, deren Aufgabe es sei, das deutsche „Volk klein zu halten indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen.“ Spitzenkandidat Gauland findet, wir sollten endlich stolz sein auf die Leistungen der deutschen Soldaten in den beiden Weltkriegen. Höcke hält ein Holocaust-Mahnmal für ein Denkmal der Schande. Poggenburg bezeichnet linksextreme Lumpen als Wucherung am deutschen Volkskörper. Petry möchte den Begriff „völkisch“ wieder positiv besetzen. Niemand, der in diesem Land Medien konsumiert, kann diese Meldungen verpasst haben. Wer trotz dieser Meldungen AFD wählt, muss in diesen Punkten mit der Partei übereinstimmen. Oder nicht? In 7 Tagen wählen die Deutschen Nazis in ihr Parlament. Ich bin ratlos. weiterlesen

Post Brexit petition map

(Da dieser Service-Blogpost vor allem für britische Staatsbürger interessant sein dürfte, erscheint er ausnahmsweise in englischer Sprache.)

Since not quite half of the Britons are rather unhappy with the outcome of Thursday’s Brexit referendum, some of them came up with pretty creative ideas to sooth their frustration – and to turn things for the better, before it is too late. (Which it technically is, already.) They are now seeking followers to support their ideas, by signing an online petition. Or maybe two. Or four. If you’re not exactly sure which choices you have, help is on its way. Post Brexit petition map weiterlesen

Kurz sortiert: Die Griechenland-Krise

Ich habe es bisher vermieden zur Griechenland-Krise zu bloggen, weil ich dachte, ich verstünde nicht genug von Volkswirtschaft um mich qualifiziert zu äußern. Nachdem was ich andernorts in zeigefingergroßen Lettern lesen muss, scheint mir das jedoch falsche Bescheidenheit gewesen zu sein. Die mit den Lettern können mit 10 Fingern tippen, ich bin wenigstens Bankkaufmann. Einen Masterplan zur Lösung habe ich auch nicht (Ich weiß. Jetzt sind alle enttäuscht.), aber vielleicht hilft es einzusehen, dass wir es nicht mit einem, sondern mindestens mit vier Problemen zu tun haben, die separater Lösungen bedürfen.

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10 Sätze über das Ausspähen unter Freunden

“Das Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.”, sprach Angela Merkel vorgestern am Rande eines EU-Gipfels in die Mikrofone der Reporter, um ihrer Entrüstung über das Anzapfen eines ihrer Telefone durch den amerikanischen Geheimdienst Ausdruck zu verleihen. Erst, als ich dieses Zitat im O-Ton gehört habe, war ich bereit zu glauben, dass dies tatsächlich die Wortwahl der Kanzlerin war.

Wenn man diesem Satz noch ein “…, Alter!” hintanstellt, stürzt er schlagartig auf Schulhof-Niveau, weshalb ich anrege zu fragen, ob er vorher wirklich auf dem Sprachelevel der “großen Politik” war. 10 Sätze über das Ausspähen unter Freunden weiterlesen

10 Sätze von wegen Neuwahlen

Ich sehe ein, dass es offenbar zum Balzgehabe von Parteien gehört, im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen gebetsmühlenartig harte politische Bedingungen in Journalistenmikrofone zu sprechen, die unbedingt erfüllt sein müssen, damit eine Regierungsallianz auch nur denkbar sei. Indem sie den Preis für eine Koalition nach oben treiben, stellen die Bräutigame sicher, möglichst viel der eigenen Mitgift in die anstehende Vernunftehe einzubringen.

In diesem Jahr geschieht dies jedoch mit einer so überzeugenden Mischung aus Vehemenz und Empörung, dass ich mir in Momenten nicht mehr sicher bin, ob die Parteien das überhaupt wollen: dieses Mitregieren, Mitverantworten, Mitrechtfertigen müssen. Ich wäre für etwas Contenance, bin aber drauf und dran, selbige einzubüßen, sobald jemand das Wort „Neuwahlen“ ausspricht. 10 Sätze von wegen Neuwahlen weiterlesen

Lebwohl Whatsapp, hallo Threema!

Vielleicht bin ich altmodisch, aber: Wenn ich Nachrichten an meine Freunde versende, sollen sie meine Freunde erreichen und sonst niemanden. Whatsapp ist in meinem Umfeld zum Standardkanal für Zwischendurch-Kommunikation geworden. Aber ich rufe zum Boykott auf und mache ab sofort nicht mehr mit.
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