Frustrierte bitte nach links

Als ich neulich mit einem Freund durch die Fußgängerzone einer größeren deutschen Stadt flanierte, sprach uns ein mutiger Wahlkampfhelfer der Linken an. Noch bevor dieser sein Verslein zu Ende sprechen konnte, riss mein Freund die Augen auf und rief: “Oh mein Gott! Sehen wir wirklich so frustriert aus?” Der Wahlkampfhelfer wandte sich sofort ab, mein Freund begann augenblicklich darüber zu referieren, dass wir dringend an unserer Haltung und unserem Gesichtsausdruck feilen müssten und ich fragte mich, ob es wirklich nur die Frustrierten seien, die links wählen würden.

Heute Morgen präsentierte mir Infratest dimap grafisch hübsch aufbereitet die Antwort:

Natürlich muss man dem Einwand des Neuen Deutschland statt geben: Diese Frage ist suggestiv und sogar ein kleines bisschen fies. Trotzdem ist mir die Antwort ein heller Leuchtturm im innerköpfigen Nebel der aufzieht, sobald ich zu ergründen versuche, wer warum links wählt.

Um die allermeisten Thesen der Linken wegzuwischen, braucht man maximal ein Argument(manchmal gar keines, siehe: Reichtum für alle!). Jeder weiß, dass die Rente mit 67 beispielsweise nicht dem neoliberalen Marktradikalismus sondern der demografischen Entwicklung in unserem Lande geschuldet ist. Kein vernünftiger Mensch kann ernsthaft dafür sein, morgen schon aus Afghanistan abzuziehen. Und niemand will die astronomische Rechnung zahlen, die eine pauschale Erhöhung der Harzt-IV-Bezüge auf 500 € verursachen würde.

Aber ich sehe das sein: Sozialromantik wärmt das Herz. Und so kann es sich ein bisschen wie Urlaub anfühlen, die Linke zu wählen. Einfach mal Abschalten von der nervigen Realität der Globalisierung mit all ihren billigen fleißigen Arbeitskräften in Fernost. Die Schuldenuhr einfach mal dass sein lassen, was sie ist: eine zu lang geratene Digitalanzeige. Und mal ein paar Minuten der schönen Fantasie nachhängen, den unzähligen stinkreichen Bonzen in unserem Land die Konten anzuzapfen.

Ich merke das selber: Ich bin unsachlich. Aber die Linken sind es auch. Genau wie ihre Wähler. Die aber haben mich im Gegensatz zu den Parteigranden tief beindruckt. Mit obige Antwort nämlich.

Die Wähler der Linken wissen, dass die Partei die Probleme unseres Landes weder lösen kann noch will noch jemals wird. Aber sie wählen sie trotzdem. Weil sie so prima meckern können.

Wahlsieger SPD

Im Moment sieht es ganz und gar nicht danach aus, aber vielleicht könnte sich die SPD doch noch zum eigentlichen Gewinner der Wahl mausern. In Regierungsverantwortung kommt sie in den nächsten vier Jahren sicher nicht. Aber vielleicht wieder zu sich. Zwei Fehler dürfen ihr dabei jedoch keinesfalls unterlaufen.

1. Bleibt die SPD beim bisherigen Spitzenpersonal kann sich nichts ändern. Das aber ist nötig. Sicher, das Konzept Müntefering hat viele Jahre funktioniert Müntefering ist geschickt und wusste die Partei zusammen zu halten. Aber er hat sich verbraucht. Er steht für die Agenda 2010 und einen teils peinlich offensichtlich taktierenden, teils beleidigenden Wahlkampf. Neu, vorwärtsstrebend, visionär kann die SPD nur ohne ihn wirken. Was ihm selbst bereits zu dämmern schien, als er heute in Aussicht stellte, sein Amt in Aussicht zu stellen. 

Auch Steinmeier muss von der Bühne. Denn dass gestern nach der ersten Hochrechnung allerorts SPD-Funktionäre vor die geöffneten Mikrofone sprangen um zu versichern, dass die Niederlage zwar historisch sei, aber nichts mit dem Spitzenpersonal zu tun habe, beweist, für wie nötig man die Verbreitung dieser These hielt. Natürlich ist das Gegenteil der Fall. Man kann nicht einerseits behaupten, das respektable Ergebnis der CDU sei einzig und allein auf den Beliebtheitsbonus der Kanzlerin zurückzuführen, anderseits aber leugnen, dass das Desaster der SPD zwar trotz keinesfalls aber wegen Frank-Walter Steinmeier passiert sei. Wenn wir ganze Straßenzüge mit Porträtfotos  nicht aber mit Inhalten plakatieren und wenn wir TV-Duelle mit nur zwei statt mit fünf Spitzenkandidaten veranstalten dürfen wir uns dann nicht wundern, wenn der Bundestagswahlkampf zum Personenwahlkampf verkommt. Und den hat Steinmeier verloren. Im Verlieren ist er offenbar aber nicht gut. Gestern in der Berliner Runde nach der Tagesschau kürte er sich zum Oppositionsführer und stellte so klar, dass er seinen Führungsanspruch auch weiterhin aufrecht erhalten werde, noch bevor irgend jemand daran hätte Zweifel äußern können. Ein bisschen peinlich ist das schon. Wir brauchen nämlich keinen Oppositionsführer. Was soll so ein Oppositionsführer denn eigentlich tun? Keine der drei nicht-regierenden Parteien wird in den nächsten Jahren eine Möglichkeit auslassen, mit ihrem Spitzenpersonal für ihre Überzeugungen einzustehen. Aber doch bitte nicht für die Überzeugungen der Opposition.

Derweil ist die Unruhe auf den hinteren Rängen bereits unüberhörbar. Andrea Nahles ruft nach Runderneuerung weil sie ihre große Chance wittert. Sie sei ihr gegönnt. Die Jusos stärken ihr den Rücken und rufen ebenfalls nach Erneuerung.

2. Die SPD muss ihren Inhalten weiterhin treu bleiben. Nicht den Milliardensubventionen, die in saarländischen Gruben verschütt gehen und auch nicht der rückwärtigen Fantasie der Wiedereinführung höherer Sozialleistungen. Wohl aber dem Deutschland-Plan, dessen einziges Manko es war und ist, Deutschland 4.000.000 neue Jobs zu versprechen. Weil sich nach dem Auftauchen dieser Zahl alle vor lachen die Bäuche hielten hat sich kaum einer die Mühe gemacht weiter zu lesen. Das aber lohnt sich. denn der Deutschlandplan  ist ein kluges, modernes und lupenrein sozialdemokratisches Konzept. Und natürlich ist unser Land eines, in dem sich für Mindestlöhne, gebührenfreie Bildung und ein klares Ja zum Atomausstieg Mehrheiten finden lassen. Aber eben nicht von diesen Köpfen.

Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie und hat sie auch verdient. Die nötigen Konzepte dafür stehen und die richtigen Leute machen sich bereit. Jetzt braucht es nur noch ein bisschen Geduld und den unumstößlichen Glauben an die Parabel vom Phoenix aus der Asche.

Warum Nichtwählen nicht schick sondern feige ist

Mir geht es ja genauso wie dem großen Rest der öffentlich quasselnden Zunft: Auch ich finde diesen Wahlkampf besonders. Überall ist vom Kuschelkurs, Wahlkampf-Wett-Schweigen oder Valium-Wahlkampf die Rede. Das ist doch wirklich furchtbar! Also: Nicht der Wahlkampf sondern das selbstmitleidige Gefasel darüber. Denn mit jedem weiteren Artikel, den ich zum Thema lese, gewinne ich den Eindruck, dass mit dem Wahlkampf alles in Ordnung ist, nicht aber mit der Berichterstattung darüber.

Ich hab mich ja schon vor dem TV-Duell lang und breit darüber gewundert, dass allerorts das Mikrowellen-Popcorn ausverkauft war, weil die Republik offenbar mit einem herrlichen Blockbuster-Martial-Arts-Splatter-Horror-Action-Spektakel, nicht aber mit einem kultivierten politischen Dialog rechnete. Und natürlich enttäuscht wurde.

Genauso irritiert bin ich jetzt über das breite Nichtwählerforum das medienübergreifend all jenen eingeräumt wird, die sich “im derzeitigen Politischen System nicht wiederfinden”, denen “die Visionen in den Parteiprogrammen fehlen” oder die der Überzeugung sind, “dass es am Ende ja doch keinen Unterschied macht,  was man wählt”, weil “die da oben” sowieso machen, was sie wollen. Und die dann so tun, als sei nichtwählen tatsächlich eine Alternative.

Es ist eben keine. Denn Nichtwählen sagt nichts, will nichts und benimmt sich irrational wie ein zickiger Teenager, der alles was der Tag für ihn bereithält mit eingezogenem Hals, verschränkten Armen, gehobenem Näschen und einem schrillen “Püh!” kommentiert.

Was Nichtwähler nicht begriffen haben, müssen auch all jene Journalisten einsehen, die sich langweilen, wenn im Wahlkampf keine Wrestling-Showkämpfe ausgetragen werden, wie sie beispielsweise Herr Müntefering vom Zaun brechen wollte, als er Frau Merkel empfahl, doch schon mal die Koffer zu packen.

1. Politik tendiert dazu, ein klitzekleines bisschen komplizierter zu sein als ein Boxkampf, bei dem klar ist, dass der, der zuerst Zähne spuckt verloren hat. Wenn Frau Merkel beispielsweise sagt, Atomkraft sei als “Brückentechnologie”  (19.900 Treffer bei Google) noch einige Jahre nötig, muss das also weder Wischi-Waschi noch ein Ausstieg aus dem Ausstieg durch die Hintertür sein. Möglicherweise handelt es sich dabei auch schlicht um die Wahrheit. Manchmal ist die langweilig und fetzt nicht. Das macht sie aber eben nicht minder wahr, wie die Cleveren unter uns schon im Vorschulalter gelernt haben.

2.Politik verlangt Kompromisse. Kompromisse fetzen oft auch nicht, weil man sich nicht so gut an ihnen reiben kann. Das 3-stufige Steuersystem der FDP kann man lieben oder hassen,  die Kopfpauschale der CDU kann man wollen oder nicht, oder die Bürgerversicherung der Grünen. Ich verstehe, dass man sich auch als Journalist nach solchen klaren Positionen sehnt, weil sich darüber leichter schreiben lässt als über einen mitunter sehr verquasteten Mittelweg wie den des Gesundheitsfonds. Andererseits lohnt es sich nicht, über das Steuersystem der FDP zu diskutieren. Es wird nie passieren. Keine Partei wird in Deutschland je wieder mit absoluter Mehrheit regieren. Wir werden Kompromisse, Mittelwege und die komplizierte Vorwärtsbewegung in kleinen Schritten lieben lernen müssen. Vielleicht verstehen wir unterwegs ja das Wesen der Demokratie.

3. Politik verlangt Realismus. Und mein Eindruck ist, dass das Volk das besser verstanden hat als mancher Kolumnist. Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht an das plakative Wahlversprechen der CDU nach der Wahl die Steuern zu senken. Das Volk ist bereit für eine differenzierte Debatte. Mit kleineren Überschriften und ohne Boxkampfregisseure in Polit-Talkshows kriegen wir das auch hin.

4. Politik findet selbstverständlich auch im Kleinen statt, aber eben nicht nur. Wer der Meinung ist, sein politisches Soll allein durch das Engagement in der örtlichen Bürgerinitiative, durch das Mitlaufen bei Anti-Atomkraft-Demos oder das Betreiben eines politischen Blogs zu erfüllen, liegt daneben. Das große Ganze ist auf den Einzelnen angewiesen. Und sich der komplexer werdenden, globalisierenden, in immer stärkere gegenseitige Abhängigkeiten geratenden Weltpolitik zu entziehen, nur weil sie nicht so schön griffig ist, wie die Schwimmbadschließung im Nachbarkiez, ist nicht nur dumm und faul, sondern auch feige. Realpolitik und Radikalität passen nicht gut zusammen. Und das nervt manchmal, auch mich. Aber bundespolitische Kompromisse mitzutragen, sie ganz bewusst zu wählen, auch wenn man die Dinge gern einfacher und klarer und schneller hätte, kann auch Wachstum bedeuten. Nicht nur für die Demokratie, sondern vor allem auch für den Einzelnen, der nach eingehendem Studium eingestehen muss, dass beispielsweise ein Atomausstieg bis 2020 schön und wünschenswert aber leider nur in einer bunten Fantasiewelt möglich ist.

5. Wem das zu anstrengend ist, und wer sich im Paralleluniversum der rosa Kaugummiblasen emittierenden Teenager wohler fühlt als auf dem harten Parkett der Realpolitik, soll bitte bis mindestens 2014 den Mund halten. Wer nicht wählt darf auch nicht meckern.

Brechen die Linken ihr Versprechen?

Mal angenommen, Sie wählen am übernächsten Sonntag CDU. Warum würden das tun?

Vielleicht, weil Sie die proklamierten Inhalte der CDU mögen, oder schon immer CDU gewählt haben, oder aus Protest CDU diesmal wählen. Vielleicht – und so unwahrscheinlich ist das gar nicht – vielleicht würden Sie aber auch deshalb CDU wählen, weil Sie wollen, das Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Vielleicht mögen Sie sie,  weil Sie das Bild, das medial von ihr verbreitet wird vertrauenswürdig finden oder weil das so wahnsinnig nett war am letzten Sonntag am Bratwurststand neben ihr auf dem Marktplatz. Vielleicht finden Sie auch einfach, dass sie einen ganz guten Job gemacht hat und wählen Sie deshalb noch einmal.

Natürlich: Solange Sie nicht im Wahlkreis “015 Stralsund, Nordvorpommern, Rügen” leben, können Sie Angela Merkel gar nicht direkt wählen sondern nur ihre Partei, das wissen Sie. Und dennoch ist jede Wahl auch eine Personenwahl. Das wissen alle.

Nehmen wir mal an, die CDU, die Sie nur gewählt haben, weil Sie Angela Merkel mögen würde nun ein solch gutes Wahlergebnis erzielen, dass sie theoretisch federführend bei der Bildung einer Regierungskoalition sein könnte. Und gehen wir mal davon aus, dass Sie Angela Merkel gewählt hätten, obwohl ihre politischen Gegner, nennen wir sie mal Steinmeier und Künast, vor der Wahl keine Gelegenheit ausgelassen hätten zu betonen, dass sie eine Regierungsbildung unter Merkels Führung kategorisch ausschließen.

Wie würde Sie es – das alles vorausgesetzt – dann finden, wenn Angela Merkel, die Sie ja gewählt haben, unter dem Druck von SPD und Grünen auf den Posten der Bundeskanzlerin verzichten würde und stattdessen ein anderer aus der Partei, sagen wir mal Roland Koch, Bundeskanzler würde?

Ich würde mich betrogen fühlen. Denn ich hätte ja Merkel und nicht Koch gewählt. 

Genauso betrogen würde ich mich fühlen, wenn nun Herr Ramelow von den Linken scheinbar großzügig und edel auf den Ministerpräsidentenposten in Thüringen verzichtet, weil Herr Matschie und Frau Rothe-Beinlich ihn – warum auch immer – nicht mögen, und stattdessen den Posten frei macht für einen, den ich eben nicht gewählt habe, den ich womöglich nicht einmal kenne.

Unbestritten hat es sich mancher anders gewünscht. Aber Fakt ist:  Die Wähler haben die Linke zur zweitstärksten Kraft in Thüringen gemacht. Entgegen, trotz oder gerade wegen aller Traumtänzer-, Sozialismus- oder SED-Nachfolge-Polemik. Wenn nun die politisch Beteiligten einen CDU-Ministerpräsidenten um jeden Preis verhindern wollen, müssen sie einen aus der Linken küren. Und zwar nicht irgend einen sondern Bodo Ramelow. Denn der ist gewählt. Alles andere ist in meinen Augen eben nicht “vernünftig” oder “solide” sondern Betrug am Wähler und Verrat an der Demokratie.

Käme es tatsächlich dazu, dass Rot-Rot-Grün in Thüringen einen Ministerpräsidenten aus dem schwarzen Zylinder direkt ins höchsten Amt des Landes hievte, wäre das aber vor allem eine bittere Niederlage für die Linke. Nicht nur, dass sie sich, dem Volk, dem Wähler und der staunenden Presse damit eingestehen müsste, dass auch sie nach der Wahl freilich nicht alles halten kann, was sie vorher kühn versprochen hat. Auch litte Stolz und Würde der Partei ganz erheblich darunter, wenn die Linke entgegen aller demokratischen Konventionen vor einem röhrenden Matschie in die Knie gehen würde, damit der künftige Ministerpräsident ihren Rücken als Steigbügel in den Chefsessel benutzen kann. Damit wäre alle anderen Parteien in ihrer ebenso arroganten wie hilflosen Haltung bestätigt, die Linke auch künftig angestrengt ignorieren zu dürfen – und zwar auch dann, wenn sie im Schatten astronomisch hoher linker Wahlergebnisse eigentlich vor Neid erblassen sollten.

Die Linke würde unsanft auf dem harten Pflaster der Realpolitik aufschlagen und müsste dann strauchelnd einsehen, dass die ordentlichen Regeln hier für sie trotz allem nicht gelten.

Nicht schwitzen!

Dafür, dass einem an jeder Straßenecke prophezeit wird, wie waaahnsinnig langweilig der heutige Fernsehabend sein wird solange man nicht “Die Simpson – Der Film” guckt, ist das mediale Rauschen um das anstehende TV-Duell zwischen Steinmeier und Merkel doch ziemlich laut, oder?

Gysi schimpft über das„Regierungs-Selbstgespräch zwischen Kanzler und Vize-Kanzler Steinhauer, äh, meier“ und fragt sich, “wie’se da Spannung reinkriejen wolln", während Westerwelle dem verhinderten Zuschauer die “Realsatire” freundlicherweise schon mal vorab zusammenfasst: “Frau Merkel wird dann sagen: Frank-Walter, es war nicht alles schlecht. Und Frank-Walter sagt: Da hast du recht, Angela.” Frau Künast hingegen übt sich in Sachlichkeit und erklärt, es sei schlichtweg "undemokratisch, wenn nicht alle Parteien ihre Konzepte darlegen können". Trotz ehrlichem und aufrichtigem darüber Nachdenken fällt mir kein Argument dagegen ein: Das stimmt wohl. Ebenso richtig scheint mir zu sein, dass der Gesprächsrunde heute Abend deutlich Potential verloren geht, weil die drei oben genannten einfach ausgesperrt wurden. Deren Zusammentreffen am Donnerstag bei Maybrit Illner war nicht nur aufschlussreich sondern durchaus auch verblüffend, gerade in Bezug auf die eigentlich ja streng verbotene aber teilweise geradezu aufdringliche programmatische Ähnlichkeit von Grünen und FDP.

Aber nicht nur die Leugnung jeglicher oppositionellen Kraft treibt mir mit Blick auf die Sendung heute Abend Falten der Irritation auf die Stirn:

1. Wer heute die Fernsehzeitung aufschlägt lernt das gruseln: Das TV-Duell läuft auf 5 Kanälen gleichzeitig. Auf Phoenix wird das Geschehen simultan in Gebärdensprache übersetzt, alle anderen Kanäle, nämlich das Erste, das ZDF, RTL und Sat.1 werden sich nur durch das eingeblendete Logo voneinander unterscheiden. Ganz ehrlich: Was soll das? Gewinnen RTL und Sat.1 durch einen einzigen Abend tatsächlich an politischem Profil? Glaubt das jemand? Oder wäre bei einer erwarteten Einschaltquote von 20 Millionen jede andere Programmierung schlichtweg zu teuer?

2. Obwohl es schon die Sache schon beim letzten Mal eher zur Komödie denn zum Action-Kracher gemacht hat, werden auch diesmal vier Moderatoren – genau: einer nämlich von jedem beteiligten Sender – auf die Kandidaten losgelassen. Vielleicht ist das Kindergartenfairness fürs Leben, und vielleicht sind die zu erwartenden Gockelkämpfe zwischen Herrn Plasberg und Herrn Kloeppel auch unterhaltsam, der Seriosität der Sache dienlich ist diese Moderatoren-Gruppentherapie wohl aber nicht.

3. Die Regeln des Duells sind vorab veröffentlicht, damit alle Hobbyschiedsrichter, die es pünktlich vom Dorfsportplatz zur Tagesschau geschafft haben, die Trillerpfeife für Fouls auch zuhause nur aus dem Mund nehmen müssen, um die Bierflasche anzusetzen. Neben der Begrenzung und peinlichen Überwachung der Redezeit auf 90 Sekunden pro Frage finden sich im Regelwerk auch so sinnige Vorgaben wie das Verbot jeglicher Gegenstände auf dem Pult außer Papier und Stift. Wollte jemand einen Teddy mitbringen oder was?

4. Lässt man auch dieses Mal den Regisseur Volker Weicker an die Steuerknüppel hinter den Kulissen. Weicker ist gut und preisgekrönt. Vor allem für Fußballspiele, Formel-1-Übertragungen und (Aufpassen!) Boxkämpfe. Und wie ein Boxkampf soll die ganze Nummer wohl auch wirken. “Blutgrätschen sind verboten”, titelt der Tagesspiegel zynisch. Gut zu wissen.

Soweit ich das verstanden habe, ist das hier ein Bundestagswahlkampf. Es geht darum, als Wähler zu entscheiden, wem man am ehesten zutraut, das Land halbwegs passabel durch diese ja nicht ganz einfache Zeit zu navigieren. Es geht nicht darum, wem im TV-Event des Jahres die markigsten Sprüche einfallen und wer überzeugender mit den Armen wedelt sondern darum, die zur Wahlstehenden Inhalte in einer kompakten 90-minütigen Gesprächsrunde – keinem Fußballspiel – direkt gegenüberzustellen.

Das hab ich aber ganz offensichtlich missverstanden, wie ein Blick in die Medien verrät:  Der RBB beispielsweise widmet dem Duell im Vorfeld ein Medienmagazin in dem die Moderatoren der Sendung – und nicht etwa die Kandidaten – ins Blaue drauf los schwadronieren dürfen. Die Zeit hingegen erhofft sich vom Duell die Wahlkampfwende, und gibt obendrauf gleich noch hilfreiche Tipps in Steinmeiers Richtung: “So kann ein schwitzender Kandidat etwaige Zweifel an seiner Eignung bestätigen.”

Da kann man nur hoffen, dass Steinmeiers Antitranspirant heute Abend nicht versagt bzw.. dass Udo Walz nicht gerade heute mit einer akuten Magen-Darm-Infektion darnieder liegt. Glaubt man den Medienmachern, könnte Merkel die Wahl verlieren, wenn ihre Haare heute Abend nicht perfekt sitzen.

Wenn man sich mal auf der Zunge zergehen lässt, für wie bescheuert leicht manipulierbar der Wähler von einigen Medienfuzzis Medienmachern gehalten wird, könnte man tatsächlich Lust auf einen Boxkampf bekommen.

Aber dalli: Wählen gehen!

Raus aus den Federn und ab zur Urne, aber zack zack! Auf dem Rückweg kann ja wer will ja frische Brötchen von der Tanke mitbringen. Gefrühstückt wird nämlich nach der Wahl.

Wählen ist erste Bürgerpflicht. Und nach dem erhobenen Zeigefinger von Herrn Ramelow wird ja wohl keiner mehr Widerworte wagen, oder? Würde ich auch nicht empfehlen. Sonst gibt’s ne gepfefferte Backpfeife! Und Herrn Ramelows Handgelenk scheint mir heute besonders locker.

Und wie es nach der Wahl weitergeht, wenn jeder sein Kreuz an der Stelle gemacht hat, an der es Herr Ramelow befielt wurde beim gestrigen Wahlkampfabschluss in Erfurt sehr plastisch aber nicht minder poetisch symbolisiert:

1 2

3 4

Herr Ramelow, wer auch immer Sie in PR-Fragen zum Wahlkampf beraten hat, kann sie überhaupt nicht leiden. Wer immer es ist, möchte mit allen Mitteln verhindern, dass Sie in den nächsten Jahren politisch irgend etwas mitzuentscheiden haben.

Erhobene Zeigefinger gehören in wilhelminische Kinderheime, Backpfeifenhände auf Wahlplakaten ins Kuriositätenkabinett und Politiker, die auf Nagelbrettern stehen unter denen Menschen liegen schlichtweg verboten.

Jeden Tag eine gute Tat…

Technorati-Tags: ,,

Manchmal ist es ganz einfach, sein Karma-Konto um einige Punkte aufzubessern.

Heute zum Beispiel brauchte ich nur meinen Fingernagel dazu. Um ein kleines “b” von einem Wahlplakat zu kratzen:

Kostet das eigentlich Punkte, wenn man sich anschließend öffentlich für seine Heldentaten rühmt?

Bestimmt…..

Mist.

Der Steinmeier-Effekt

Eines vorweg: Bisher habe ich in meinem Leben genau zwei Mal SPD gewählt. Einmal, weil ich den örtlichen Oberbürgermeister, der sich erneut zur Wahl stellte kannte und mochte. Und einmal, weil ich zwischen der charmanten wenn auch eitlen Dynamik eines Gerhard Schröder und der behäbigen wenn auch soliden Dümpelei eines Helmut Kohl zu entscheiden hatte. Vielleicht sind wir hier schon am Kern des Problems: Ich habe in beiden Fällen Personen gewählt, keine Parteien.

Ganz offensichtlich ist das keine meiner persönlichen Unarten sondern durchaus ein allgemein-gesellschaftliches, zumindest aber deutsches Phänomen. Ich kenne keine Prognose, die irgend einen Zweifel daran ließe, das Angela Merkel die kommende Bundestagswahl haushoch gewinnen werde. Nicht die CDU. Sondern ihre Vorsitzende. Die Kanzlerin. Angie. Die Deutschen mögen sie. Und wollen, dass sie bleibt.

Frank-Walter Steinmeier ist furchtbar unsympathisch. Finde ich. Und damit scheine ich nicht allein zu sein. Abgesehen von der Wahl ihres Kanzlerkandidaten hat die SPD nämlich alles richtig gemacht:

In ihrem67-seitigen Deutschland-Plan formuliert sie klare Visionen. Natürlich: Die Hoffnung auf Vollbeschäftigung in Deutschland ist keine hehre Vision, auch kein verführerisches Wahlkampfversprechen sondern schlichtweg albern. Davon abgesehen aber, durchaus respektable Ziele: Staatsinvestitionen wann immer möglich in ökologisch verträgliche, wenn nicht gar regenerative Projekte. Klare Regulierung der Finanzmärkte. Konkrete Zielmarken zur Gleichbehandlung von Frauen. Ein evidentes Konzept zur Breitbandversorgung von ganz Deutschland bis 2010 usw. usf.

Die CDU hingegen bleibt – und das ist auch überall zu lesen – schwammig und ungefähr. Ihr Regierungsprogramm ist dermaßen konsensfähig, dass ich persönlich große Mühe habe, mir ein beherztes Gähnen zu verkneifen. Keine konkreten Zahlen, keine genauen Termine, keine Fakten anhand derer man in vier Jahren prüfen könnte, wie viel die Versprechungen wert waren. Und das zügig zusammengeflickschusterte Konzept von Shooting-Star zu Guttenberg, das als prompte Reaktion auf Steinmeiers Plan gespielt werden sollte, wurde jetzt kurz vor knapp zurückgezogen.

Davon abgesehen spielt die Kanzlerin das alte Spiel, das keine so gut beherrscht wie sie: Aussitzen und Abwarten. Sie lässt sich auf keinerlei unangenehme Konfrontation ein, ignoriert den politischen Gegner anstatt mit ihm zu streiten und tut so, als sei überhaupt gar kein Wahlkampf. Vielleicht nicht die schlechteste Strategie. Spannend ist aber, das man dieses Verhalten einer Angela Merkel als ruhige Hand, Konzentration auf wesentliche tagespolitische Aufgaben oder sicheres Fortschreiten des eingeschlagenen Führungskurses auslegt, während man einem Frank-Walter Steinmeier an ihrer Stelle Feigheit, Konzeptlosigkeit oder Farblosigkeit unterstellen würde.

Hier sind wir schon wieder am Kern des Problems: Frank-Walter Steinmeier ist furchtbar unsympathisch. Und langweilig. So sehr, dass sein Townhall-Meeting nur von halb so vielen Zuschauern verfolgt wird, wie das der Kanzlerin vor einigen Wochen. Und sogar so sehr, dass dem Medienjournalisten Niggemeier, den die ganze Angelegenheit ja nun von Berufswegen interessieren sollte, der Kopf im plötzlich einsetzenden Tiefschlaf auf die Tischplatte zu schlagen droht.

Selbstverständlich hat die SPD Fehler gemacht. Kurt Beck zum Beispiel. Oder Matthias Platzeck. Oder die Reanimierung von Müntefering inklusive der lächerlichen Umzugskisten-Entgleisung und dem Märchen von den egalen Arbeitslosen. Trotz allem ist mir schleierhaft, warum sie vom Wähler dafür so hart bestraft wird. “Mit der Agenda 2010 hat sie ihre Klientel verprellt.”, lautet eine gern gewählte Standard-Antwort. Na schön. Mag sein. Aber ebenso gut hätten die Grünen ihre Klientel mit dem Ja zum Afghanistan-Einsatz vor einigen Jahren oder dem rassistisch-sexistischen Wahlplakat-Totalausfall von neulich  in die Flucht schlagen können, der zwar heute zurückgenommen wurde, aber eben nicht ungeschehen gemacht werden kann. Ist aber nicht passiert.

Der Umgang mit der SPD ist ungerecht. Das liegt an Steinmeier, an der stillen, aber  transmedialen Übereinkunft dass die SPD nunmal dieses Jahr das Opfer ist und daran, dass niemand 67-seitige Programme lesen möchte, wenn er sich aus Erfahrung ohnehin nicht mehr daran zu glauben traut.