Ein paar Notizen zu Moria

Das Leid von Moria hat sich wie ein Schatten auf mich gelegt. Ich fühle mich heuchlerisch, kaltherzig & faul. Hier gibt es frische Brötchen, ein Höckerchen vorm Sessel & Netflix. Dort trinken Menschen Abwasser, hungern & schlafen auf der Straße.

Selten habe ich mich so wenig von dieser repräsentativen Demokratie repräsentiert gefühlt wie jetzt. Selten war das so wenig mein Europa. Selten habe ich mich so sehr vor dieser abwägenden, rationalisierenden, politischen Sprache geekelt.

“Wir brauchen eine europäische Lösung.”, “Einen deutschen Alleingang darf es nicht geben.”, “Wenn wir sie jetzt damit durchkomm lassen, wird es Nachahmer geben. Dann wird das eine Masche.” Und am schlimmsten: “Wir können doch nicht alle retten.”

Dass ich hier im Sessel sitze & nicht dort am Straßenrand ist keine Leistung, nichts auf dass ich stolz sein könnte. Es ist Glück, Zufall, Lottogewinn. Und genausowenig, wie die Leidenden dort ihr Los abwählen können, kann ich die Verantwortung abwählen, die mit meinem kommt.

Ich bin reich, lebe in Frieden, habe Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung & Rechtswegen. Ich kann davon etwas abgeben, ich will davon etwas abgeben & ich muss es. Dann jedenfalls, wenn ich in einer Welt leben will, die moralischer ist als eine Lotterie.

Ja, die Geflüchteten von Moria sind keine Heiligen. Sie wollen Reichtum, Frieden & Sicherheit. Wie wir. Manche sind nur auf ihren Vorteil bedacht. Vielleicht sind manche von ihnen keine guten Menschen. Wie manche von uns.

Politik der Worte #2:
Masterplan

Am 11. Juni taucht Horst Seehofers Masterplan zum ersten Mal in den Medien auf, verbunden mit der Ankündigung, ihn einen Tag später vorstellen zu wollen. Heute ist der 2. Juli und erst seit gestern kennen wir einige Details:

  • In Ermangelung einer ausreichenden Zahl von Abschiebehaftplätzen sollen Geflüchtete künftig eben mit Straftätern gemeinsam inhaftiert werden
  • An Flughäfen sollen “Gewahrsamseinrichtungen” geschaffen werden, in denen man Geflüchtete bis zur “Sammelabschiebung” verwahren kann
  • Die Rechtsmittel für Geflüchtete in einem Asylverfahren sollen auf den Prüfstand; überlegt wird auch, sie künftig an den Gerichtskosten zu beteiligen
  • Falls Geflüchtete mit noch laufenden Asylverfahren aus welchem Gründen auch immer in ihre Heimat reisen, soll ihr Asylgesuch automatisch abgelehnt werden – weil: kann dann ja nicht so schlimm sein in der Heimat, ne?

Der Masterplan ist eine Littanei egoistischer Feindseligkeiten, von denen die allermeisten wegen Ungeheuerlichkeit niemals zur Anwendung kommen werden – es sei denn, Seehofer ist alleinherrschender König und nicht bloß Innenminister. Eines ist der Masterplan jedenfalls nicht: ein ausgeklügeltes, enges Geflecht revolutionärer Ideen, mit denen sich die Flüchtlingskrise zügig wegorganisieren ließe.

Das habe man auch nicht erwarten dürfen? Die Lage sei viel zu komplex für einfache Lösungen? Meine Rede, aber genau diese Erwartungen weckt das Wort. Deswegen hätte man es besser dort gelassen, wo es hingehört: in Actionfilmen. Wer es aber in die politische Debatte wirft um viril und alpha zu wirken, und den anschließenden Trommelwirbel zum allgemeinen Spannungsaufbau fast drei Wochen dauern lässt, muss dann auch mit der allgemeinen Empörung darüber klar kommen, dass vom Plan nicht viel übrig bleibt, wenn man Hass und Aktionismus rausstreicht.

Auf Twitter kursiert das Deckblatt des Dokuments. Über Seehofers Namen und seiner Funktion als Parteivorsitzender (nicht Innenminister!) steht da: “Maßnahmen zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung”.

Zuwanderung! Horst Seehofer ist seit 1971 in der Politik. Er ist amtierender Bundesinnenminister und Parteivorsitzender einer Regierungspartei. Seit drei Wochen brüstet er sich mit einem “Masterplan”, für dessen Inhalt er die Öffentlichkeit erst seit gestern reif genug hält. Und als der heiße Scheiß dann endlich leakt, kommt schon auf dem Cover raus, dass er den Unterschied zwischen geordnete Zuwanderung und dem Gewähren von Asyl für Menschen in Not nicht verstanden hat?

Hart. Aber nicht im Sinne von “Darf ich mal deinen Bizeps fühlen?” sondern eher im Sinne von: traurig.