Prism: Wie erklären wir das unseren Kindern?

Ich bin gelähmt. Ich bin entsetzt. Ich schaudere. Ich fürchte mich. Ich bin wütend. Ich fühle mich manipuliert. Verarscht. Verraten. Beraubt. Ich fühle mich entwürdigt. Ich komme mir naiv vor, gutgläubig und dumm.

Ich hatte mir vorgenommen, zu warten, bis ich wieder klar sehe, bevor ich darüber schreibe. Aber ich beruhige mich nicht. Alles wird unüberschaubarer, ungeheuerlicher, bedrohlicher. Ich bin gut darin, meine Gefühle zu beschreiben, aber es geht nicht um mich. Ich bin gut darin, mich zu echauffieren, aber das wird nichts nützen. Ich kenne mich ein bisschen aus mit totalitären Systemen und Computern, aber auch das reicht nicht.

Ich sitze auf meinem Fensterbrett und schaue der Stadt beim Blinken zu. Ich muss über Begriffe wie Gesellschaft, System, Staat und Macht nachdenken. Immerzu. Ich versuche zu begreifen, was Freiheit ist und Demokratie. Ich frage mich, wie wir uns dieses Idealen annähern könnten. Ich frage mich, wer “wir” ist. Prism: Wie erklären wir das unseren Kindern? weiterlesen

10 Sätze über Nebeneinkünfte von Politikern

Der Versuch, Peer Steinbrück nach seiner Kür zum SPD-Kanzlerkandidaten wegen sehr üppiger Vortragshonorare zum käuflichen Jubelbarden seiner Auftraggeber zu degradieren, ist unanständig, populistisch und irreführend. Deutschen Politikern ist es ausdrücklich gestattet, sich Nebeneinkünfte in beliebiger Höhe zu organisieren, solange sie diese bestimmten Regeln folgend offenlegen – was Peer Steinbrück stets fristgemäß und einwandfrei getan hat. Das Problem ist also, dass Steinbrücks Verhalten eigentlich kein Problem ist.

Wie mir die Fabeln Gauselmann und die FDP, Gerhard Schröder und Gazprom oder auch Mario Draghi und Goldman Sachs lehrten, hat die Bezahlung von Politikern durch Unternehmen nämlich immer ein Geschmäckle, und zuweilen ein unerträglich fauliges.

Dabei ist es weniger kompliziert, als es scheint: Wenn wir möchten, dass die hellsten und kompetentesten Köpfe unserer Zeit Karriere inder Politik und nicht in der Wirtschaft machen, müssen wir ihnen Diäten zahlen, die mit den Gehältern in der freien Wirtschaft mithalten können, auch wenn das teurer wird als bisher. Im Gegenzug dürften wir dann aber erwarten, dass diese von uns gewählten und bezahlten Politiker für uns arbeiten – und für niemanden sonst. Soweit ich das verstanden habe, sind Parteivorsitzender, Minister und sogar Abgeordneter ohnehin Full-Time-Jobs die – sofern man sie gewissenhaft ausfüllen möchte – gar keine Zeit für Nebentätigkeiten lassen.

Zur Vermeidung von Interessenkonflikten und Korruptionsvorwürfen sollten wir Politiker wenigstens für die Dauer ihrer Mandate dazu verpflichten, auf jegliche Nebeneinkünfte zu verzichten. Das freilich werden wir nie tun – denn wer sollte es in unserem Namen beschließen?

Warum ich sehr wohl etwas zu verbergen habe

„Ich habe doch nichts zu verbergen.“

Dieser Bereich wird videoüberwacht.
Dieser Bereich wird videoüberwacht.

Dieser Satz begleitet mich treu. Er fällt in Diskussionen über Onlinedurchsuchung und Bundestrojaner. Er fällt in Debatten über die Vorratsdatenspeicherung. Wenn es um INDECT geht. Um Fingerabdrücke im Pass und biometrische Fotos. Ich kenne ihn seit meiner Kindheit in einer Wohnanlage der DDR-Volksarmee.

Er fällt immer am Ende des Gesprächs, jedenfalls am Ende des vernünftigen Teils. Ab hier wird’s grundsätzlich, anstrengend und erfahrungsgemäß sowieso nichts mehr. Ich stehe auf, rufe „Bullshit-Bingo!“ und wechsle Thema oder Gesprächspartner. Das ist arrogant und destruktiv. Ich fürchte mich vor schlechtem Karma. Zur Selbstkasteiung werde ich jetzt in ruhigem Ton zu erklären versuchen, warum ich sehr wohl etwas zu verbergen habe.
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Was mich meine Hündin lehrt

In diesen Augenblicken werden meiner Hündin Eierstöcke und Gebärmutter entfernt. Beide Organe sind entzündet und bereiten ihr Schmerzen. Das ist meine Schuld. Mir ist übel, mir ist kalt und ich fürchte mich.

Milda ist seit fünf Jahren bei mir und genauso lange habe ich mich um die Kastration gedrückt. Eine Operation erfordert immer die Verletzung des Körpers. Sie erfordert immer Narkose, Wunde und Schmerz. Möglicherweise verursacht sie ein Trauma und beschädigt das Vertrauen. Mir war das zu teuer.

Es hat mich nie gestört, dass Milda zweimal im Jahr läufig wurde und ich ihr dann permanent hinterherwischen musste. Sie ist mir auch nie ausgebüxt. Sie war immer gehorsam. Und die Idee, Eierstock- oder Gebärmutterkrebs zu vermeiden, indem man beides vorsichtshalber entfernt, erschien mir immer – ja, es ist das richtige Wort – pervers. Als würde ich mich prophylaktisch von meiner Prostata trennen.
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Im Namen des Volkes: Hinrichtungen in Leipzig

Als mir die kleine Gedenktafel an der Außenmauer des Leipziger Amtsgerichtes zum ersten Mal aufgefallen war, konnte ich es kaum glauben. In diesem Gebäude sollen bis in die 80er Jahre hinein Menschen hingerichtet worden sein. Im Namen des Volkes.

Gestern nun bot sich im Rahmen der Leipziger Museumsnacht die Gelegenheit, die zentrale Hinrichtungsstätte der DDR zu besichtigen. Die Schleuse, die Verwahrzelle, den Hinrichtungsraum. Mir schaudert noch immer.

Zwischen 1960 und 1981 wurden mitten in der belebten Leipziger Südvorstadt 64 Menschen hingerichtet – ausschließlich Männer. Bis 1968 geschah dies durch die Guillotine. Wirklich: Man hat den Verurteilten auf ein bewegliches Brett geschnallt, ihn darauf unter eine Klinge geschoben und seinen Kopf nach dem Herabfahren der Klinge in einem Eimer aufgefangen. Das war praktisch, weil der Verstorbene in diesen Eimer ausbluten konnte.

Nach 1968 erfolgten die Hinrichtungen durch einen “unerwarteten Nahschuss ins Hinterhaupt”. Der Verurteilte wurde in den Vollstreckungsraum geführt, dessen Tür nach innen öffnete. Hinter der Tür versteckte sich der Henker mit geladener Pistole. Nachdem das Urteil nochmals verkündet wurde trat der Henker zügig von hinten an Verurteilten heran und erschoss ihn. Die Leichen wurden in einfachen Kiefernsärgen umgehend im nahegelegenen Krematorium auf dem Leipziger Südfriedhof verbrannt. Entweder deklariert als anonyme Einäscherung oder als Anatomieleichen oder als organischer Abfall aus der Universitätsklinik.
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10 Sätze über das sinkende Schiff

Viel Zeit habe ich in den letzten Tagen damit verbracht, Fotos des auf Grund gelaufenen Kreuzfahrtschiffes Costa Concordia anzustarren, schamhaft angesichts dessen, was ich dabei empfinde.

Costa Concordia
CC darkroom productions/ Flickr

Die Havarie hat elf Menschen das Leben gekostet, weitere einundzwanzig werden augenblicklich noch vermisst. Fast zweieinhalbtausend Tonnen Schweröle im Rumpf des Schiffes drohen auszulaufen und eines der letzten europäischen Walschutzgebiete zu zerstören. Die vierhundertfünfzig Millionen Euro, die da mit fünfundsechzig Grad Schlagseite im Wasser liegen, sehen ihrer Verschrottung entgegen.

Trotzdem sprüht das Bild des gekenterten Riesenkreuzers in meinen Augen vor Poesie, ist eine Metapher unserer Zeit, ein Icon unserer Hybris, ein Mahnmal.

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Geduldsprobe: Deutscher Meister im Aussitzen

Die Rebellion der Leitmedien bekommt trotzige Züge und die Empörungswelle im Netz treibt seltsame Blüten, beispielsweise in Form von Korruptionsvorwürfen als Sammelbildern. Beim Bäcker um die Ecke rollt man mit den Augen, wenn die Radiosprecherin den nächsten Vorwurf gegen Bundespräsident Wulff enthüllt und findet, dass es nun wieder gut sein muss.

Nein, muss es nicht. Darf es nicht. Wird es nicht. Nicht so lange wir finden, dass ein Bundespräsident gebraucht wird.

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Wahlsieger SPD

Im Moment sieht es ganz und gar nicht danach aus, aber vielleicht könnte sich die SPD doch noch zum eigentlichen Gewinner der Wahl mausern. In Regierungsverantwortung kommt sie in den nächsten vier Jahren sicher nicht. Aber vielleicht wieder zu sich. Zwei Fehler dürfen ihr dabei jedoch keinesfalls unterlaufen.

1. Bleibt die SPD beim bisherigen Spitzenpersonal kann sich nichts ändern. Das aber ist nötig. Sicher, das Konzept Müntefering hat viele Jahre funktioniert Müntefering ist geschickt und wusste die Partei zusammen zu halten. Aber er hat sich verbraucht. Er steht für die Agenda 2010 und einen teils peinlich offensichtlich taktierenden, teils beleidigenden Wahlkampf. Neu, vorwärtsstrebend, visionär kann die SPD nur ohne ihn wirken. Was ihm selbst bereits zu dämmern schien, als er heute in Aussicht stellte, sein Amt in Aussicht zu stellen. 

Auch Steinmeier muss von der Bühne. Denn dass gestern nach der ersten Hochrechnung allerorts SPD-Funktionäre vor die geöffneten Mikrofone sprangen um zu versichern, dass die Niederlage zwar historisch sei, aber nichts mit dem Spitzenpersonal zu tun habe, beweist, für wie nötig man die Verbreitung dieser These hielt. Natürlich ist das Gegenteil der Fall. Man kann nicht einerseits behaupten, das respektable Ergebnis der CDU sei einzig und allein auf den Beliebtheitsbonus der Kanzlerin zurückzuführen, anderseits aber leugnen, dass das Desaster der SPD zwar trotz keinesfalls aber wegen Frank-Walter Steinmeier passiert sei. Wenn wir ganze Straßenzüge mit Porträtfotos  nicht aber mit Inhalten plakatieren und wenn wir TV-Duelle mit nur zwei statt mit fünf Spitzenkandidaten veranstalten dürfen wir uns dann nicht wundern, wenn der Bundestagswahlkampf zum Personenwahlkampf verkommt. Und den hat Steinmeier verloren. Im Verlieren ist er offenbar aber nicht gut. Gestern in der Berliner Runde nach der Tagesschau kürte er sich zum Oppositionsführer und stellte so klar, dass er seinen Führungsanspruch auch weiterhin aufrecht erhalten werde, noch bevor irgend jemand daran hätte Zweifel äußern können. Ein bisschen peinlich ist das schon. Wir brauchen nämlich keinen Oppositionsführer. Was soll so ein Oppositionsführer denn eigentlich tun? Keine der drei nicht-regierenden Parteien wird in den nächsten Jahren eine Möglichkeit auslassen, mit ihrem Spitzenpersonal für ihre Überzeugungen einzustehen. Aber doch bitte nicht für die Überzeugungen der Opposition.

Derweil ist die Unruhe auf den hinteren Rängen bereits unüberhörbar. Andrea Nahles ruft nach Runderneuerung weil sie ihre große Chance wittert. Sie sei ihr gegönnt. Die Jusos stärken ihr den Rücken und rufen ebenfalls nach Erneuerung.

2. Die SPD muss ihren Inhalten weiterhin treu bleiben. Nicht den Milliardensubventionen, die in saarländischen Gruben verschütt gehen und auch nicht der rückwärtigen Fantasie der Wiedereinführung höherer Sozialleistungen. Wohl aber dem Deutschland-Plan, dessen einziges Manko es war und ist, Deutschland 4.000.000 neue Jobs zu versprechen. Weil sich nach dem Auftauchen dieser Zahl alle vor lachen die Bäuche hielten hat sich kaum einer die Mühe gemacht weiter zu lesen. Das aber lohnt sich. denn der Deutschlandplan  ist ein kluges, modernes und lupenrein sozialdemokratisches Konzept. Und natürlich ist unser Land eines, in dem sich für Mindestlöhne, gebührenfreie Bildung und ein klares Ja zum Atomausstieg Mehrheiten finden lassen. Aber eben nicht von diesen Köpfen.

Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie und hat sie auch verdient. Die nötigen Konzepte dafür stehen und die richtigen Leute machen sich bereit. Jetzt braucht es nur noch ein bisschen Geduld und den unumstößlichen Glauben an die Parabel vom Phoenix aus der Asche.

Nicht schwitzen!

Dafür, dass einem an jeder Straßenecke prophezeit wird, wie waaahnsinnig langweilig der heutige Fernsehabend sein wird solange man nicht “Die Simpson – Der Film” guckt, ist das mediale Rauschen um das anstehende TV-Duell zwischen Steinmeier und Merkel doch ziemlich laut, oder?

Gysi schimpft über das„Regierungs-Selbstgespräch zwischen Kanzler und Vize-Kanzler Steinhauer, äh, meier“ und fragt sich, “wie’se da Spannung reinkriejen wolln", während Westerwelle dem verhinderten Zuschauer die “Realsatire” freundlicherweise schon mal vorab zusammenfasst: “Frau Merkel wird dann sagen: Frank-Walter, es war nicht alles schlecht. Und Frank-Walter sagt: Da hast du recht, Angela.” Frau Künast hingegen übt sich in Sachlichkeit und erklärt, es sei schlichtweg "undemokratisch, wenn nicht alle Parteien ihre Konzepte darlegen können". Trotz ehrlichem und aufrichtigem darüber Nachdenken fällt mir kein Argument dagegen ein: Das stimmt wohl. Ebenso richtig scheint mir zu sein, dass der Gesprächsrunde heute Abend deutlich Potential verloren geht, weil die drei oben genannten einfach ausgesperrt wurden. Deren Zusammentreffen am Donnerstag bei Maybrit Illner war nicht nur aufschlussreich sondern durchaus auch verblüffend, gerade in Bezug auf die eigentlich ja streng verbotene aber teilweise geradezu aufdringliche programmatische Ähnlichkeit von Grünen und FDP.

Aber nicht nur die Leugnung jeglicher oppositionellen Kraft treibt mir mit Blick auf die Sendung heute Abend Falten der Irritation auf die Stirn:

1. Wer heute die Fernsehzeitung aufschlägt lernt das gruseln: Das TV-Duell läuft auf 5 Kanälen gleichzeitig. Auf Phoenix wird das Geschehen simultan in Gebärdensprache übersetzt, alle anderen Kanäle, nämlich das Erste, das ZDF, RTL und Sat.1 werden sich nur durch das eingeblendete Logo voneinander unterscheiden. Ganz ehrlich: Was soll das? Gewinnen RTL und Sat.1 durch einen einzigen Abend tatsächlich an politischem Profil? Glaubt das jemand? Oder wäre bei einer erwarteten Einschaltquote von 20 Millionen jede andere Programmierung schlichtweg zu teuer?

2. Obwohl es schon die Sache schon beim letzten Mal eher zur Komödie denn zum Action-Kracher gemacht hat, werden auch diesmal vier Moderatoren – genau: einer nämlich von jedem beteiligten Sender – auf die Kandidaten losgelassen. Vielleicht ist das Kindergartenfairness fürs Leben, und vielleicht sind die zu erwartenden Gockelkämpfe zwischen Herrn Plasberg und Herrn Kloeppel auch unterhaltsam, der Seriosität der Sache dienlich ist diese Moderatoren-Gruppentherapie wohl aber nicht.

3. Die Regeln des Duells sind vorab veröffentlicht, damit alle Hobbyschiedsrichter, die es pünktlich vom Dorfsportplatz zur Tagesschau geschafft haben, die Trillerpfeife für Fouls auch zuhause nur aus dem Mund nehmen müssen, um die Bierflasche anzusetzen. Neben der Begrenzung und peinlichen Überwachung der Redezeit auf 90 Sekunden pro Frage finden sich im Regelwerk auch so sinnige Vorgaben wie das Verbot jeglicher Gegenstände auf dem Pult außer Papier und Stift. Wollte jemand einen Teddy mitbringen oder was?

4. Lässt man auch dieses Mal den Regisseur Volker Weicker an die Steuerknüppel hinter den Kulissen. Weicker ist gut und preisgekrönt. Vor allem für Fußballspiele, Formel-1-Übertragungen und (Aufpassen!) Boxkämpfe. Und wie ein Boxkampf soll die ganze Nummer wohl auch wirken. “Blutgrätschen sind verboten”, titelt der Tagesspiegel zynisch. Gut zu wissen.

Soweit ich das verstanden habe, ist das hier ein Bundestagswahlkampf. Es geht darum, als Wähler zu entscheiden, wem man am ehesten zutraut, das Land halbwegs passabel durch diese ja nicht ganz einfache Zeit zu navigieren. Es geht nicht darum, wem im TV-Event des Jahres die markigsten Sprüche einfallen und wer überzeugender mit den Armen wedelt sondern darum, die zur Wahlstehenden Inhalte in einer kompakten 90-minütigen Gesprächsrunde – keinem Fußballspiel – direkt gegenüberzustellen.

Das hab ich aber ganz offensichtlich missverstanden, wie ein Blick in die Medien verrät:  Der RBB beispielsweise widmet dem Duell im Vorfeld ein Medienmagazin in dem die Moderatoren der Sendung – und nicht etwa die Kandidaten – ins Blaue drauf los schwadronieren dürfen. Die Zeit hingegen erhofft sich vom Duell die Wahlkampfwende, und gibt obendrauf gleich noch hilfreiche Tipps in Steinmeiers Richtung: “So kann ein schwitzender Kandidat etwaige Zweifel an seiner Eignung bestätigen.”

Da kann man nur hoffen, dass Steinmeiers Antitranspirant heute Abend nicht versagt bzw.. dass Udo Walz nicht gerade heute mit einer akuten Magen-Darm-Infektion darnieder liegt. Glaubt man den Medienmachern, könnte Merkel die Wahl verlieren, wenn ihre Haare heute Abend nicht perfekt sitzen.

Wenn man sich mal auf der Zunge zergehen lässt, für wie bescheuert leicht manipulierbar der Wähler von einigen Medienfuzzis Medienmachern gehalten wird, könnte man tatsächlich Lust auf einen Boxkampf bekommen.