Politik der Worte #1:
Wirkungsgleich

Seehofer verlangt, das Geflüchtete, für die bereits in einem anderen EU-Land ein Asylverfahren läuft, an der deutschen Grenze abgewiesen werden. Merkel ist dagegen, weil das 1.) gegen die Dublin-Regeln verstößt (die vorgeben, dass die Prüfung auf ein bereits laufendes Verfahren erst nach der Einreise erfolgen darf) und 2.) dazu führen dürfte, dass die Länder an der EU-Außengrenze gar keine Geflüchteten mehr aufnehmen, weil sie befürchten, die Versorgung all dieser Menschen ganz allein stemmen zu müssen.

Merkel beruft also einen EU-Gipfel ein und erreicht, dass sich 14 EU-Staaten offen dafür zeigen Rückführungsabkommen abzuschließen, die eine geordnete Rückkehr von Geflüchteten in das EU-Land, dass sie zuerst betreten haben regeln würden (auch wenn sich mit Tschechien und Ungarn zwei von diesen Ländern einen Tag später leider nicht mehr an diese Zusage erinnern können). Außerdem schlägt Merkel vor, mit Hilfe einer andauernden Schleierfahndung nach Geflüchteten Ausschau zu halten, die sich ohne laufendes Asylverfahren in Deutschland aufhalten.

Seehofer findet nun: Diese Maßnahmen seien nicht wirkungsgleich mit einer Rückführung direkt an der Grenze. Merkel hingegen sagte eben im ZDF-Sommerinterview: “In der Summe all dessen, was wir insgesamt beschlossen haben, ist das wirkungsgleich. Das ist meine persönliche Auffassung. Die CSU muss das natürlich für sich entscheiden.”

Meine Rechtschreibprüfung unterstreicht mir das Wort wirkungsgleich mit einer roten Wellenlinie. Es ist unbekannt oder falsch. Tatsächlich verrät mir Google, dass das Wort wirkungsgleich gelegentlich in der Pharmazie benutzt wird, um die – nun ja – Wirkungsgleichheit zweier unterschiedlicher Medikamente zu beschreiben.

Für die Politik taugt es natürlich nicht. Keine Politik wirkt wie eine andere, und selbst die gleiche Politik kann bei geringfügig veränderten Rahmenbedingungen völlig andere Folgen haben. Im konkreten Fall kann Merkels Vorschlag nicht wirkungsgleich mit Seehofers Vorschlag sein, weil Merkel Realpolitik versucht und Seehofer Populismus. Man muss ihm unterstellen, dass er die zahlreichen Unmöglichkeiten seines Vorschlags zugunsten eines Klare-Kante-Images geflissentlich ignoriert:

  • Merkel hat die Grenzen nicht geöffnet, die deutschen Grenzen sind seit Schengen offen, dementsprechend kann sie sie auch nicht wieder schließen
  • deshalb können an der deutschen Grenze keine Flüchtlinge abgewiesen werden; an den deutschen Grenzen finden ja mehrheitlich gar keine Grenzkontrollen statt
  • selbst wenn es Kontrollen gäbe, bestünde innerhalb der EU nicht die technische Infrastruktur, im Zuge einer Einreise sofort zu prüfen, ob in einem anderen EU-Land schon ein Asylverfahren läuft
  • wenn es diese Infrastruktur gäbe und Geflüchtete mit bereits laufenden Verfahren direkt abgewiesen würden, hätte das einen Domino-Effekt auf alle Länder, die Deutschland auf der Flüchtlingsroute vorgelagert sind

Wie andauernd zeigt sich auch hier: Parolen der Rechtspopulisten – zu denen man die CSU derzeit wohl uneingeschränkt zählen muss – sind unterkomplex und illusorisch. Mit echter Politik – Verhandlungen, Vereinbarungen, Kompromissen – können die niemals wirkungsgleich sein.

Politik der Worte (0)

In den letzten zwei Jahren fällt mir mit zunehmender Häufigkeit auf, wie stark politische Debatten von bestimmten Worten geprägt werden. Manchmal sind es zwei (America first!), manchmal auch vier (Aggressive Anti-Abschiebe-Industrie), meist aber ist es nur eines:

  • Lügenpresse (AFD/Pegida)
  • Staatsrundfunk (bitter aber wahr: FAZ)
  • Obergrenze (CSU)
  • Asyltourismus (wieder CSU)
  • Belehrungsdemokratie (wird noch groß, huch, wieder CSU)

Sofort erkennbar sind zwei Dinge:

  1. Diese Begriffe beherrschen Debatten. Sie sind quasi Überschrift und Inhalt des Arguments in einem. Und sie geben ganz klar eine Wertung vor. Sie sind knackig, eingängig, frech und gern ein bisschen dramatisch. Sie spielen mit Tabus, sie überschreiten bewusst Grenzen. Sie erzeugen Aufmerksamkeit, beanspruchen diese aber nicht lange – damit passen sie perfekt in unsere Zeit.
  2. Besonders beliebt ist diese Strategie offenbar bei Rechtspopulisten. Zumindest wäre mir nach der “Willkommenskultur” in der letzten Zeit kein einziges Wort aufgefallen, dass aus dem Linken Lager heraus einen ähnlichen Effekt entfaltet hätte. Wagenknechts “Sammlungsbewegung” hätte ein solches Wort werden können und wird es vielleicht noch.

Ich finde dieses Phänomen spannend und will in nächster Zeit mal verstärkt darauf achten. Ich nehme mir vor, immer einen kurzen Beitrag zu schreiben, wenn mir ein solches Wort auffällt. Könnte ein schönes Tagebuch des politischen Diskurses werden.

Postkarten an Flüchtlinge

Als letzte Woche bekannt wurde, dass die Leipziger Ernst-Grube-Sporthalle zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert werden sollte, kursierte bald ein Aufruf der Fjällsangels im Netz. Für die bis zu 500 Personen sollten Willkommens-Päckchen gepackt werden, die sie nach ihrer Ankunft mit dem Notwendigsten versorgten, nämlich mit Deo, Seife, Zahncreme, Zahnbürste. Und Keksen. Außerdem stand da noch: Ein Kärtchen mit einem Willkommensgruß wäre schön.

Eine Freundin entdeckte den Aufruf und beschloss mitzumachen. Sie besorgte die Sachen und gemeinsam schnürten wir am Abend in ihrer Küche die Päckchen, die wir später zur Sammelstelle bringen wollten. Bis hier hin alles ganz einfach.

Hart wurde es beim Willkommensgruß. Schon bei der Auswahl der Karten aus ihrem riesigen Postkarten-Fundus blieb uns die Spucke weg. Eine „Free Hugs“-Karte? Eine „Schwein gehabt!“-Karte? Eine „Get shit done.“-Karte? Postkarten an Flüchtlinge weiterlesen

An die gelangweilten Herren Journalistinnen

Benjamin Haerdle veröffentlichte am 4. Juni auf Spiegel-Online einen Artikel über eine Sprachreform an der Uni Leipzig. Wahrscheinlich war ihm langweilig oder er ist jung und brauchte die Klicks; der im Artikel verhandelte Beschluss jedenfalls wurde schon vier Wochen vorher gefasst. Er besagt, dass in der neuen Grundordnung der Universität Leipzig erstmals das generische Femininum verwendet wird. Und ja, das ist schon alles.

Beispielsweise wird statt von Professoren*, Professoren/Professorinnen, Professoren und Professorinnen, ProfessorInnen, Professor_innen oder Professor*innen künftig lediglich von Professorinnen die Rede sein.

Möglicherweise konnte Herrn Haerdle nach dem Schreiben seines Artikels dessen spannendes Momentum selbst nicht entdecken, weshalb er eine fetzige Überschrift versuchte: An die gelangweilten Herren Journalistinnen weiterlesen

Hingehört: Gaucks Dankesredchen

Ich möchte niemandem das genüssliche Gauck-Bashing verderben – manche haben keine anderen Themen – erlaube mir aber darauf hinzuweisen, dass Joachim Gauck erst am kommenden Freitag, dem 23. März um 9 Uhr zum Bundespräsidenten vereidigt wird und dementsprechend erst nach diesem Datum mit einer Antrittsrede zu rechnen ist.

Was wir heute hörten – und was vielerorts bereits wegen zu starker Orientierung auf die Vergangenheit zerfleddert wird – war ein Dankesredchen. Ihr wisst schon: Das, wo bei den Oskars immer Mom, Dad, der liebe Gott und der Präsident der vereinigten Staaten von Amerika gepriesen werden.

Aber selbst diesen Worten waren bereits wertvolle Fakten die Zukunft betreffend zu entnehmen:

  1. Joachim Gauck wird „niemals, niemals eine Wahl versäumen.“ Schließlich musste er 50 Jahre warten, bevor er endlich frei und geheim wählen durfte.
  2. Joachim Gauck hofft auf eine Annäherung zwischen Regierenden und Bevölkerung und wird an dieser Annäherung nach seinen Kräften mitwirken.
  3. Joachim Gauck wird nicht alle Erwartungen, die an seine Person und seine Präsidentschaft gerichtet wurden, erfüllen können, verspricht jedoch
  4. mit allen Kräften und vollem Herzen ja zu sagen zur Verantwortung, die ihm heute übertragen wurde. Dazu gehöre es auch, sich neu auf Themen, Probleme und Personen einzulassen um gemeinsam Antworten auf die Fragen zu finden, die uns heute in Europa und in der Welt bewegen.

Da fällt mir auf: Das ist wirklich nicht viel. Das ist eigentlich nur:

  1. Ja, ich mach’s. Und
  2. Ja, ich bin offen.

Aber immerhin: Daran ist nichts zu beanstanden. Wir sollten ihm 100 Tage Zeit geben, finde ich. Oder wenigstens bis Freitag?

Fußball lehrt uns mehr als nur das Spiel mit dem Ball!

In der Halbzeit des Fußballspiels Deutschland gegen Australien kommentierte Kathrin Müller-Hohenstein das Tor von Miroslav Klose mit den Worten: “Und für Miroslav Klose: ein innerer Reichsparteitag, jetzt mal ganz im Ernst, dass der heute hier trifft” (Youtube, Der Spiegel, n-tv.de). Ich selbst war entsetzt und konnte nicht wirklich glauben, was ich da gerade gehört hatte. Mir kamen aber auch sofort einige Zweifel, weil mir die Redensart nicht vollkommen neu war. Deshalb habe ich ein wenig zum Begriff recherchiert. Fußball lehrt uns mehr als nur das Spiel mit dem Ball! weiterlesen

In Germany most people speak german

Eigentlich ging es um Handys. Handys sind ja seit der Implosion der Mobiltelefonsparte von Siemens, spätestens aber seit der Schließung des Nokia Werkes in Bochum im letzten Jahr kein besonders deutsches Phänomen mehr. Was sich gerade ändern könnte.

Der kanadischer Hersteller der in Businesskreisen zum Ersatzteddy avancierten Blackberry Mobiltelefone RIM eröffnete nämlich ebenso im letzten Jahr an Ort und Stelle ein Forschungszentrum, in dem deutsche Ingenieure an den Nachfolgern der Nachfolger künftiger Handys arbeiten.

Voller Stolz präsentierte das Unternehmen heute auf einer Pressekonferenz das erste Resultat des deutschen Think Tanks: ein neues Handy. Nicht jedoch, ohne der nach Rumänien abgewanderten Konkurrenz von Nokia mit der Bemerkung vor die Füße zu spucken, dass die extrem kurze Entwicklungszeit des Telefons von nur 12 statt üblicherweise 16 Monaten nur aufgrund der besonders effizienten deutschen Arbeitsleistung habe bewerkstelligt werden können.

Als Gastredner geladen war auch der amtierende deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das dieser unumwunden zugab, nicht viel von Handys zu verstehen und statt dessen einen mitellangen Ausflug in die Geschichte des 21. Oktobers machte, weil er sich damit nun mal besser auskenne, blieb den meisten internationalen Journalisten verborgen. Weil diese nämlich kein einziges Wort verstehen konnten. Lammert sprach Deutsch.

Eine englische Journalistin unterbrach ihn schließlich mit dem Zwischenruf: "We don’t speak German.", woraufhin Lammert kurz von seinem Skript aufsah und lächelnd mit “In Germany the most people speak german." konterte, um anschließend zu erklären, dass, falls er Englisch spräche viele andere Anwesende nicht folgen könnten, was doch auch schade wäre. Anschließend bot er der Journalistin in fließendem, beinahe elegantem Englisch an, seine Rede nach der Veranstaltung gern für sie in ihrer Sprache zusammenzufassen.

 

Womit haben wir es hier zu tun? Mit einem Running Gag? Mit einem Trend? Mit einer verlorenen Wette?

Lammert ist nicht gerade für seine Schlagfertigkeit berühmt, so dass man sich mit einem gerüttelt Maß an mutiger Arroganz dazu hinreißen lassen könnte, ihm zu unterstellen, dass er sich für den Fall des Falles eine entsprechende Reaktion parat gelegt hatte, die er nun tatsächlich vorführte. Was wiederum bedeuten würde, das seine Reaktion wohl überlegt war. Was seinerseits nun wiederum fragt: Warum fiel seine Reaktion so aus?

Ist das eine Form neuen deutschen Selbstbewusstseins zu der uns die schießhundscharfen französischen Sprachwächter inspiriert haben? Ist das faule Scheu vor einer Fremdsprachenrede? Ein beherzter Stinkefinger gegen das arrogante Selbstverständnis englischsprachiger Journalisten?

Im Gegensatz zur tapsigen Verweigerung Westerwelles imponiert mir diese. Sie hat eine Arroganz, die mit Erhabenheit verwechselt werden könnte und eine Schlagfertigkeit die an eloquente Eleganz grenzt.

Quellen: Deutschlandradio, ruhr.business-on.de, heise.de

 

Watch out Guido!

Nicht nur Westerwelle selbst wünscht sich sicherlich, den 18-plus-X Wahlkampf von 2005 aus den Köpfen der Menschen und den Archiven der Medien zu verbannen. Weil das nicht geht, hat er sich fürs Überpinseln entschieden. Sogar beim schon im Vorfeld nicht gerade als seriös geltenden TV-Total-Wahlkampf-Showdown letzte Woche erschien er als einziger in Schlips und Kragen und mahnte gebetsmühlenartig zur Seriosität. “Schließlich geht es weder um Sie noch um mich. Es geht um unser Land, Herr Raab.” Dass er mit Sätzen wie diesem gepunktet hat, wissen wir heute alle.

Offenbar steigt ihm sein Erfolg jedoch zu Kopf. Über den Pressekonferenz-Eklat am Montag wurde ja auf breiter Front berichtet – nicht gerade zu Westerwelles Gunsten. Für ihn offenbar Anlass genug sich bei der heutigen Pressekonferenz anlässlich der FDP-Präsidiumssitzung nochmals auf den Fremdsprachenverweigerungs-Ausrutscher zu beziehen:

“Herzlich Willkommen zur Pressekonferenz zur FDP-Präsidiumssitzung, die auf Wunsch aller ausschließlich in deutscher Sprache gehalten wurde.” Das Gelächter blieb verhalten, der Witz war eben so witzig nicht. Auch später in der Konferenz bezog er sich nochmal auf den Vorfall und zwar in einer Art und Weise, die man gutmütig durchaus als Entschuldigung verstehen könnte. Er verwies auf den harten, anstrengenden Wahlkampf, sein erheblichen Schlafdefizit und behauptete außerdem dem BBC-Journalisten die Antwort 3 mal höflich und nur ein zu vernachlässigendes Mal etwas spitz gegeben zu haben. Er bat um Nachsicht.

Vielleicht wäre man sogar versucht gewesen selbige walten zu lassen, wenn der Rest dieser Pressekonferenz nicht so katastrophal daneben gegangen wäre. Als er die Frage eines weiteren Reporters inhaltlich nicht verstand, “obwohl sie auf deutsch gestellt war”, schlug dieser gewitzt vor, dass er auch auf Altgriechisch fragen könnte. Westerwelle parierte und drohte er werde die Frage dann auf Latein beantworten. Wenn er es denn nur mal hätte.

Die Wahrheit ist: Herr Westerwelle hat keine einzige Frage beantwortet. Natürlich hat er geredet. Gebetsmühlenartig wie gewohnt. Gesagt hat er aber nichts. Weshalb sich sogar der Phoenix-Moderator Gerd-Joachim von Fallois nach Abschluss der Konferenz dazu hinreißen ließ dem irritierten Zuschauer zu erklären: “Wir Journalisten sind ja nicht freiwillig hierher gelaufen, sondern von der FDP eingeladen worden. Wenn Herr Westerwelle aber keine Fragen beantworten will, hätte man sich das auch sparen können.”

Das stimmt nicht ganz. Wie immer gab es was zu lernen. Westerwelles Weisheit des Tages: “Fragen beantwortet man nicht immer, wenn sie gestellt werden, sondern wenn sie sich stellen.” Auf die kritische Nachfrage einer Journalistin, die dieses Statement offenbar nicht nur ebenso respektlos sondern auch ebenso gefährlich für die Demokratie und die Rolle der Medien in selbiger empfand, stolperte er: “Sie dürfen meine Weigerung Ihre Fragen zu beantworten nicht in den falschen Hals bekommen.” Er könne Fragen zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen mit der Union freilich erst geben, wenn diese Verhandlungen abgeschlossen seien.

Das mag stimmen. Was aber war dann Westerwelles Ansinnen bei dieser Pressekonferenz? Hatte er erwartet, dass ihn die Journalisten nach seinem Lieblingsmüsli oder seiner aktuellen Gute-Nacht-Lektüre fragen würden?

Und viel wichtiger: Müssen wir hinnehmen, das Politiker neuerdings ungeniert und vor offenen Mikrofonen erklären, dass es Transparenz und klare Kante in der Politik nicht mehr geben kann? Ganz ähnlich polterten ja Herr zu Guttenberg und auch Herr Steinbrück bei Anne Will einen Sonntag vor der Wahl, als sie verkündeten, dass es unabhängig vom Wahlausgang harte Einschnitte geben würde, und man “Abschied von Liebgewonnenem” nehmen müsse, um sich dann trotz mehrfacher Nachfrage Wills zu weigern, auszusprechen worum es sich dabei handele.

Poor Guido!

Darüber muss man gar nicht streiten: Es war unelegant, unhöflich und belehrend, wie der deutsche Außenminister in spe Guido Westerwelle sich auf einer Pressekonferenz am Montag weigerte, die Frage eines Journalisten der BBC in Englisch zu beantworten und ihm in zweiter Instanz sogar verbot seine Frage wenigstens auf Englisch zu stellen. Zumal Sätze wie “Es ist Deutschland hier.” sogar in Westerwelles Muttersprache ziemlich dahingestolpert klingen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dennoch darf man sich darüber wundern, welch hämischen Wellen diese peinlichen 30 Sekunden im Netz schlagen.

Es ist nämlich alles andere als üblich, dass sich Politiker vor laufender Kamera in einer anderen als ihrer Muttersprache äußern, zumal dann nicht, wenn die Themen ernst oder sogar heikel sind. Das begreift man schnell, wenn man beispielsweise versucht, ein Videoschnipselchen im Netz zu finden, an dem sich die Englischkenntnisse unseres bisherigen Außenministers Frank-Walter Steinmeier prüfen ließen – es gibt keins. Auch die Suche nach einer Englischprobe von Angela Merkel endet mit null Treffern. Lediglich Joschka Fischer traut sich ein englisches Interview zu geben, allerdings erst, nachdem er aus der politischen Verantwortung des Außenministers längst entlassen ist.

Dafür gibt es nachweislich auch gute Gründe: Wenn mein Lieblingspopstar zur Eröffnung seines einzigen Deuschlandkonzertes ein besoffenes “Güten Obend Börlin” herauskaut, ist das niedlich und supersüß. Wenn aber Herr Sarkozy gleiches versucht, während er über politische Dinge spricht, kann das nur peinlich und irritierend wirken:

Das hat offenbar sogar Sarko selbst eingesehen, und sich nach der Bauchlandung umgehend für ein paar Englischstunden angemeldet. Schreibt jedenfalls der Telegraph.

Verblüffend finde ich auch, dass sich niemand über die Selbstverständlichkeit wunderte, mit der der Journalist die englische Frage stellte. Ich weiß schon, wenn ich jetzt sage, dass niemand auf einer Pressekonferenz in London auf den Gedanken käme eine deutsche Frage zu stellen, heißt es sofort, dass man das überhaupt nicht vergleichen könne, weil Englisch schließlich die derzeitig Weltsprache ist. Dass stimmt freilich. Wäre ich jedoch Journalist in Frankreich oder England, würde ich mich bemühen die entsprechende Landessprache zu erlernen. Das soll die journalistische Arbeit ja erheblich erleichtern. Und wäre außerdem Ausdruck von Respekt und Interesse.