Kurz & knapp: Sozialwahl 2011

Ein Kreuzchen zu machen wenn ich darf ist für mich das absolute Minimum politischen Engagements, weshalb ich dieser oft beschworenen Bürgerpflicht bisher stets brav nachgekommen bin. Als ich heute den Wahlzettel zur Sozialwahl 2011 aus meinem Briefkasten nahm, erschien es mir jedoch plötzlich überaus attraktiv, mit dieser guten Angewohnheit zu brechen.

Denn obwohl die Werbetrommeln bis zur Materialermüdung geschlagen wurden, wusste ich praktisch nichts über diese ominöse Abstimmung, vom schmissigen Slogan „Zukunft wählen.“ mal abgesehen. Da mir Siegmar Gabriel aber kürzlich relativ überzeugend erklärte, dass das Verstehen von Politik auch eine Hohlschuld des Bürgers umfasst, habe ich mich zähneknirschend auf den Hosenboden gesetzt und recherchiert. Mit folgendem Ergebnis:

Die Sozialwahl betrifft die Selbstverwaltungen der Deutschen Renten- und Krankenversicherungen. Diese Gremien entscheiden über die Geschäftspolitik der jeweiligen Organisation, also beispielsweise der Deutschen Rentenversicherung, der Barmer GEK oder der DAK. Sie beinflussen die Tarifmodelle der Kassen, bestimmten über die Einführung von Bonusleistungen für die Versicherten und haben auch bei der eventuellen Erhebung von Zusatzbeiträgen ein Wörtchen mitzureden. Diesen Einfluss machen sie zum Beispiel geltend, indem sie den Vorstand der jeweiligen Organisation wählen und kontrollieren oder Satzungen formulieren und beschließen. Die Selbstverwaltungen bestehen zur Hälfte aus Versicherten-Vertretern und zur anderen Hälfte aus Arbeitgeber-Vertretern, was damit begründet wird, dass die sich ja auch die Beitragslast teilen. Zumindest noch.

Aller sechs Jahre dürfen die Versicherten ihre ehrenamtlich arbeitenden Vertreter neu wählen. Diese Wahl kostet runde 48 Millionen € was besonders deshalb bitter ist, weil durchschnittlich nur etwa 30% der Wahlberechtigten ihr Kreuzchen setzen. (Quelle)

Dies könnte unter anderem daran liegen, dass die Bewerbung des bloßen Stattfindens der Wahl dass PR-Budget offenbar völlig aufbraucht, so dass zur Bewerbung der Kandidaten und ihrer Inhalte leider kein Geld mehr zur Verfügung steht. Mit etwas gutem Willen, lässt sich jedoch ein PDF auftreiben, in dem sich die zur Wahl stehenden Listenvertreter kurz und mittelmäßig prägnant vorstellen. Dieses möge Interessierten oder Pflichtbewussten beim richtigen Setzen ihres Kreuzchens behilflich sein. Falls nicht, setzte man sein Kreuz irgendwo und verlasse sich auf die Richtigkeit der Behauptung, dass eine höhere Wahlbeteiligung auch zu gesteigertem Einfluss der Gremien führen würde.

Dieser ist nämlich wegen des Verdachtes akuter Verfilzung recht umstritten, wie unter anderem im Sudelbuch nachzulesen ist.