Steuer-Splitting für Homosexuelle kommt ohne Schäubles Segen

In einem offenen Brief bat ich Bundesfinanzminister Schäuble mir zu erklären, warum genau er die steuerliche Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe zu blockieren versucht, obwohl sich seine Länderkollegen bereits darauf verständigt hatten.  Erwartungsgemäß antwortete er mir nicht selbst und wenig überraschend erhielt ich keine persönliche Antwort, in der auch nur im Entferntesten auf meine (großartigen!) Argumente eingegangen würde. Sondern folgende:

„… ich bedanke mich für Ihre offenen Worte. In der Sache, also zur Stellung der Lebenspartner im Einkommensteuerrecht, ist das Bundesfinanzministerium öffentlich positioniert (siehe beigefügter Link; BT-Drs. 17/3009, S. 6, Antwort zur Frage 12).

Die Bundestagsdrucksache mit der Position des Bundesfinanzministerium können Sie gerne über den beigefügten Link einsehen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/030/1703009.pdf.

Unserem Haus ist es von besonderer Bedeutung, zunächst den Ausgang der beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren abzuwarten (2 BvR 909/06, 2 BvR 1981/06 und 2 BvR 288/07).  „

Für alle, denen gerade nicht der Sinn danach steht, sich in das 12-seitige PDF zu vertiefen hier eine Zusammenfassung der relevanten Punkte:
Steuer-Splitting für Homosexuelle kommt ohne Schäubles Segen weiterlesen

10 Sätze zu meinen Waffeninvestments

Das peinliche ist: Ich bin vom Fach und der Mann, der mir meine Altersvorsorge verkauft hat ebenso. Obendrein ist er mein Freund. Wir hatten keine Ahnung, aber den rührend naiven Gedanken, dass eine Altersvorsorge beim ausgezeichneten Testsieger DWS eine gute Idee sei. Wie mir heute die freundlichen Damen und Herren vom Deutschlandfunk geduldig erklärten, ist dem nachweislich nicht so:

Mit meinen piefigen Beiträgen zur Riesterrente investiere ich nämlich in den DWS Vorsorge Dachfonds, der davon Anteile des Global Equity Alpha Fonds der Axa Rosenberg kauft, der wiederum ein dickes Aktienpaket an der Firma L-3 Communications hält, die zu den Top-Drei-Herstellern von Streumunition und Streubomben gehört.

Verkürzt formuliert sichere ich mir also eine sorgenfreie Zukunft, in dem ich die Zukunft anderer Menschen, beispielsweise jene achtlos spielender Kinder im Libanon, durch das Zerfetzen unterschiedlicher Gliedmaßen ruiniere, oder abhängig von der Größe der jeweiligen Explosion ganz und gar streiche.

Die mir zustehenden staatlichen Zulagen, für deren Bereitstellung ich auch Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser meinen herzlichen Dank ausdrücken möchte, investiere ich ebenfalls in diese Firma. So kann ich mir die Spitzenrendite sichern die ich brauche, damit mir auch im Alter genügend Geld zur Verfügung steht, beispielsweise um weiterhin für gemeinnützige Organisationen wie Handicap International spenden zu können.

Oder um damit eines Tages eine Stiftung zu gründen, die sich der Therapie schwerwiegender Persönlichkeitsstörungen bei Fondsmanagern widmet.

Seelenlose Idioten!

Pack die Kettensäge weg!

Ron hat in seinem Beitrag vollkommen richtig auf drei grundsätzlich Fragen verwiesen und ohne Zweifel mag die Kettensäge für verwilderte Bäume ein adäquates Werkzeug sein, allerdings bezweifele ich die Angemessenheit im Zusammenhang mit Einkommensumverteilung oder Restrukturierung unseren politischen oder wirtschaftlichen Systems. Ich will es an zwei der drei Themen verdeutlichen, die Ron bereits diskutierte.

Pack die Kettensäge weg! weiterlesen

Mit der politischen Kettensäge gegen Wildwuchs: Ein Ausweg?

Alex’ ausführliche Analyse vom Donnerstag, gibt viele Antworten und Einblicke. Aber sie wirft auch Fragen auf. Und zwar sehr grundsätzliche:

1. Warum ist Umverteilung so schwierig?
2. Wer ist der Staat?
3. Wer oder was ist die EU?

Mit der politischen Kettensäge gegen Wildwuchs: Ein Ausweg? weiterlesen

Die Dreifaltigkeit politischer Irrwege

Das Hauptargument in Rons Artikel von letzter Woche ist, dass Strukturprobleme in unserer Wirtschaft dazu führen, dass Kapitaleigner sich durch wildes Spekulieren an den Kapitalmärkten bereichern. Und dass beim Kollaps der Steuerzahler die Verluste kompensiert.  So sehr wie ich mit diesem Argument übereinstimme, muss ich doch auch ein wenig auf gewisse Annahmen hinweisen, welche in Rons Argumentation getroffen werden. Zunächst  fußt die Argumentation auf nationalen, binneneuropäischen und internationalen Problemen, welche im entsprechenden Kontext diskutiert werden müssen. Deshalb möchte ich mich ein wenig mehr analytische Trennschärfe bemühen.

Die Dreifaltigkeit politischer Irrwege weiterlesen

Ein Irrweg als Wachstumspfad

Gestern erklärte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle die Weltwirtschaftskrise für beendet. Er sieht “Deutschland wieder auf dem Wachstumspfad” und bemühte sich, im Bundestag  allgemeinen Optimismus zu verbreiten.

Mir wurde beim Lauschen dieser Nachrichten aus einer Parallelwelt ein bisschen flau im Magen, und der linke Chefvolkswirt Michael Schlecht erklärte mir im gestern erschienen Freitag sehr eindrücklich warum. Dass es – Krise hin, Krise her – ziemlich schwerwiegende strukturelle Probleme in unserer Wirtschaftsordnung gibt, ist mir schon eine Weile klar. Dass sich diese aber auf so einfache Kernthesen herunterbrechen lassen nicht.

“Ohne Umverteilung von oben nach unten wird es keine höhere Binnennachfrage und kein höheres Wachstum geben.”

erklärt Schlecht, und arbeitet weiterhin heraus, wie wichtig es daher ist, mehr Geld von den Konten der Reichen in die Geldbörsen der Geringverdienenden umzuschichten.

Ja, das klingt auch in meinen Ohren ziemlich linksnaiv und viel zu einfach. Deswegen muss es aber nicht prinzipiell falsch sein. Unbestritten ist nämlich, dass Geringverdiener ihr Geld tatsächlich ausgeben, während Sehrgutverdiener Anlagen und Vermögen mit ihrem Geld aufbauen, da sie unmöglich alles ausgeben können. Für den Staat (und obwohl mich das beim Schreiben gruselt: der sind wir ja alle) ist es besser, wenn sich Geld herumtreibt als still – wenn auch gemächlich wachsend – in irgendwelchen kontobenummerten Häfen zu ankern.

Dass das Strukturproblem nach wie vor besteht, sehen wir gerade am Hilferuf aus Griechenland. Besonders deutlich, wenn wir uns die lukrative Staatsanleihe ins Gedächtnis rufen, die Griechenland im Januar emittiert hat. Staatsanleihen sind nichts anderes als Kredite, die Staaten bei Anlegern aufnehmen. Je nach wirtschaftlicher Lage des Staates muss dieser hohe oder niedrige Zinsen an die Anleger zahlen, damit die ihr gerade nicht in Umlauf befindliches Geld rausrücken. Steht das Land verhältnismäßig solide da, trauen sich mehr Anleger zu investieren, und das Land muss niedrigere Zinsen zahlen. Ist der Staat hoch verschuldet oder instabil, taugt die Anleihe nur für Zocker, die ein höheres Risiko in Kauf nehmen können. Es trauen sich weniger Anleger zuzugreifen, und der Staat muss einen fetteren Zinsköder auslegen.

Die Anleihe, die Griechenland im Januar verkaufte, um sich von Anlegern 8 Mrd. Euro zu borgen, bot einen Zins von 6,3 Prozent. Das ist etwas mehr als doppelt so viel wie Deutschland Anlegern derzeit für Geld bezahlen muss. Im ersten Moment klingt das sehr lukrativ. Im zweiten Moment sollte man neben dem Wohlklang der hohen Zinsen aber auch die Alarmglocken läuten hören. Oberste Bänkerwahrheit seit Erfindung des Bankwesens ist nämlich: Ein hoher Zins bedeutet immer ein hohes Risiko. In dem Fall: Wenn der Staat bankrott geht, sind nicht nur die Zinsen futsch sondern auch das Kapital, das sie erwirtschaften sollte. Und obwohl das Risiko beim bis zum Schopf in Schulden versunkenen Griechenland sehr hoch ist, haben sich die Anleger offenbar darauf verlassen, dass der Bankrott nicht eintreten wird. Die Nachfrage nach der Anleihe war dreimal so hoch wie das Angebot.

Gestern dann der Hilferuf aus Griechenland. Sehr wahrscheinlich werden die Euroländer und der Internationale Währungsfond den maroden griechischen Karren mit günstigen frischen Krediten aus dem Korruptions- und Schuldensumpf ziehen. Genau darauf haben die mutigen Anleger schon im Januar gewettet.

Im linken und zugegeben stark verkürzten Klartext bedeutet das: EU-Steuerzahler sorgen dafür, dass Anleger, die soviel Geld haben, dass sie zumindest mit einem Teil davon wild spekulieren können, die ihnen versprochene fette Rendite auch wirklich bekommen.

Die EU wird Griechenland nicht bankrott gehen lassen. Die 6,5% Zinsen werden den Anlegern gezahlt. Das falsch zu finden, ist nicht so einfach wie es scheint. Denn das hier ist kein Brettspiel. Die Menschen in Griechenland bekommen den harten Sparkurs ihrer Regierung sehr deutlich zu spüren. Beispielsweise in Form von Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor, massiver Reduzierung der staatlichen Leistungen, die ja in den allermeisten Fällen Sozialleistungen sind und einem rigorosen Zusammenkürzen der staatlichen Investitionen. Ein Staatsbankrott würde diese Einschnitte nur noch wesentlich tiefer Ausfallen lassen und natürlich am Härtesten diejenigen treffen, die ohnehin schon wenig haben. Das möchte niemand verantworten. Auch deshalb nicht, weil es keine erprobte Antwort auf die Frage gibt, wie es denn nach einem Staatsbankrott mit Griechenland und auch mit der übrigen EU weiterginge.

So gesehen ist Griechenland kein Spekulationsobjekt und darf freilich nicht als solches behandelt werden. Ein Land und eine Staatengemeinschaft aber, in der es möglich ist Geld zu verdienen, indem man darauf wettet, dass Menschen in Not geholfen wird, ist bestimmt nicht auf einem Wachstumspfad. Sondern auf einem Irrweg.

Schlampige Recherche bei Spiegel Online?

Sicher ist es naiv. Aber ich bin bisher immer davon ausgegangen, dass das was ich in etablierten Publikationen wie dem Spiegel, der Süddeutschen Zeitung oder der Financial Times Deutschland lese zumindest zum Großteil der Wahrheit entspricht. Der am 08. April auf Spiegel Online erschienene Artikel über die Noa Bank jedoch stellt diese Vermutung verblüffend in Frage. In dem Artikel, um den bereits die letzen beiden Beiträge meines Blogs kreisen, behauptet Autor Günter Heismann über die gerade in die Noa Bank eingegliederte Quorum AG:

Im „Deutschen Factoring-Portal“ schildern Blogger, wie das Unternehmen Kunden über den Tisch gezogen haben soll.

Auf der Website des Deutschen Factoring Portals heißt es dazu bereits einen Tag später:

Die Behauptungen des Artikels bei Spiegel-Online oder anderen Blogs und Informationen, der sich auf das Deutsche Factoring-Portal bezieht, wurde von dem jeweiligen Autor definitiv falsch recherchiert. Es wurde auf dem Deutschen Factoring-Portal NOCH NIE etwas, und schon gar nicht negatives, über die Noa Bank oder die Quorum AG behauptet und diskutiert. Dies wird auch in Zukunft so bleiben. Schon gar nicht, wie behauptet, von anderen Bloggern.Das Deutsche Factoring-Portal dient einzig und allein dafür über Factoring zu informieren und direkte Kontakte zu hier gelisteten Factoring-Unternehmen herzustellen. Nicht mehr und nicht weniger.

Für Spiegel Online ist das peinlich und rufschädigend, weil es die Recherchemethoden des Autors in Frage stellt. Denn dieser hat laut Noa Bank auch anderen Stellen seines Beitrages einige Tatsachen verdreht, wie die Veröffentlichung des kompletten E-Mail Interviews im Blog der noa bank im Vergleich zum veröffentlichten Artikel beweist.

Umso verstörender ist es, dass sowohl die Financial Times Deutschland als auch die Süddeutsche Zeitung in den letzten Tagen ganz ähnliche Artikel veröffentlichten. Verblüffend ähnliche Artikel. Artikel, die offensichtlich auf denselben vermeintlich unsauber recherchierten Behauptungen von Günter Heismann basieren, wie sich unschwer an denselben unwahren Fakten belegen lässt, die sie zitieren.

Womit haben wir es hier zu tun?

Mit einem neuen Effizienzprogramm der Medienindustrie, dass darin besteht, ein- und denselben Artikel dürftig umformuliert in mehreren Publikationen erscheinen zu lassen?

Davon wüsste ich dann als Leser bitte gerne. Wenn auch nur, um mich für eine Zeitung zu entscheiden, die a.) sauber recherchiert und b.) die (hoffentlich) versehentliche Verbreitung von Falschinformationen zügig richtigstellt.

Dubiose Journaille vs. noa-bank-Mücke?

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder läuft tatsächlich eine Art Schmutzkampagne gegen die Bankenmücke noa bank oder ich werde gerade Zeuge eines lehrbuchbeispielhaft Falles von schlechtem Journalismus.

Die rennomierte Financial Times Deutschland veröffentlichte gestern Nacht einen Beitrag von Rolf Lebert mit dem Titel: „Noa-Bank holt der Alltag ein“. Trotz wohlwollender Prüfung konnte ich in diesem Artikel keine einzige Information finden, die nicht bereits im Spiegel Online Artikel zu lesen war, auf den ich im letzten Blogpost eingegangen bin. Empfehlenswert ist eine Stippvisite zur Financial Times trotzdem. Denn man erhält spannende Einblicke ins journalistische Arbeiten. Rolf Lebert remixt seinen Remix eines Spiegel Online Artikels. Auf Seite zwei bietet er ein neu arrangiertes Potpourri der Absätze, die er bereits auf Seite eins verwendet hast. Das ist witzig. Aber kein Journalismus.

Banken-Elefanten vs. Noa-Mücke?

Auf Deutschlands reichweitenstärkstem Nachrichtenportal Spiegel Online erschien heute ein Artikel der in vielerlei Hinsicht sehr aufschlussreich ist, mich am Ende aller Überlegungen aber sehr verwirrt zurücklässt.

Der Journalist Günter Heismann stellt die erst seit November 2009 am deutschen Markt agierende noa bank unter der Überschrift: “Grüne Bank mit dubiosen Gründern” ins Zwielicht. Im Wesentlichen stellt er die Kredibilität der jungen Bank, die verspricht, sich weder an Spekulationsgeschäften noch Investmentbanking zu beteiligen und zudem die Kunden entscheiden lässt, in welchem Bereich seine Spareinlagen investiert werden in drei Punkten in Frage:

1. Die nach außen überaus erfrischend grün auftretende Bank wäre in Wirklichkeit lediglich ein wahr gewordener Refinanzierungstraum für die vermeintlich angeschlagene Factoring-Firma Quorum AG, an der Vorzeigegesicht und Gründer der noa bank Francois Jozic ebenfalls beteiligt ist.

2. Eben jene Quorum AG würde, wie auch die Unternehmensberatung Targas AG, in deren Vorstand sich Jozic ebenfalls engagiert, durchaus dubiose Geschäftspraktiken an den Tag legen, die sich am Rande der Legalität bewegten.

3. Die noa bank würde nur einen Bruchteil der Kundeneinlagen wie versprochen als Kredite an geeignete Firmen herauslegen und weitaus größeren Teil, der nicht zur Finanzierung von Quorum benötigt wird, bei der Bundesbank bzw. bei anderen Geschäftsbanken parken.

Verblüffend ist, dass die noa bank selbst zur Verbreitung dieses nicht gerade Vertrauen erweckenden Artikels beiträgt, indem sie Beiträge wie diesen in ihrem Facebook-Profil veröffentlicht:

noabank

Folgt man dem Link in diesem Beitrag landet man auf einem Artikel des Blogs “Social Banking 2.0”, das von dem Journalisten und Buchautor Lothar Lochmaier geführt wird. Lochmaier echauffiert sich darin über die einseitige Berichterstattung und die Recherchemethoden von Spiegel Online, ist dabei selbst aber ebenfalls alles andere als unparteiisch. In diesem wie auch in früheren Beiträgen steht er der (auch mir zugegebenermaßen sehr sympathischen noa bank) derart unkritisch gegenüber, dass man geneigt ist, seine Objektivität in Zweifel zu ziehen. Im Gegensatz zu mir bezeichnet sich Herr Lochmaier jedoch als Journalist und nicht als Blogger.

Lochmaiers Beitrag wiederum verweist auf einen Artikel, der in einem Blog das von der noa bank selbst geführt wird erschienen ist, und den vielsagenden Titel „Verteidigt Günter Heismann das Establishment vor der noa bank?” trägt und interessanterweise bereits zwei Tage vor dem Erscheinen des Textes in Spiegel Online ins Netz gestellt wurde. Francois Jozic selbst geht hier auf Heismans Vorwürfe ein. Er macht alle Fragen die ihm der Journalist gestellt hat öffentlich zugänglich, freilich nebst den entsprechenden Antworten.

Genau jene fehlen mir aber nach der schwindelerregenden Achterbahnfahrt durch diese bunte Dreieckskonstellation.

Welches Interesse hat der SPON-Journalist Heismann an der Dekonstruktion der noa bank und warum würdigt er viele der auf Fakten basierenden Antworten von deren Chef keines Wortes in seinem Artikel?

Warum inszeniert sich noa bank-Chef Jozic in seinem Blog auf mitleiderregende Art und Weise als David der deutschen Bankenlandschaft, der vom Goliath des Establishments auf übelste attackiert wird?

Hat das Establishment deutscher Banken überhaupt Zeit und Nerven sich mit einer wüsten Schmutzkampagne gegen eine Bank zu wenden, die mit ihren 9.000 Privatkunden eigentlich noch ein Bänkchen ist?

Mal lustig ins Baue hinein gemutmaßt: Heismann will eine Story verkaufen, Lochmaier sein im nächsten Monat erscheinendes Buch und Jozic über die Vision der weißwestigen Rebellenbank nichts anderes Tagesgeldkonten auf der einen und Kredite auf der anderen Seite.

Ganz ehrlich? Mir ist das alles überhaupt nicht konservativ genug. Von dem einen Journalisten erwarte ich saubere Recherchen. Vom anderen unabhängige Berichterstattung. Und von der Bank der ich meine Ersparnisse anvertraue, erwarte ich neben der ungewohnten aber angenehmen Transparenz und einem altruistischen Anstrich nach wie vor ans Langweilige grenzende Seriosität, Diskretion und solides Wirtschaften.

Mein Blog für 20 Euro? Geschenkt!

Wenn ich den wahnwitzigen Plan hätte, in sechs Monaten von den sprudelnden Erlösen meines Blogs leben zu wollen, müsste ich mich einigen unangenehmen Wahrheiten stellen. Unter anderem folgenden:

  1. Meinem Blog fehlt es an Farbe. Während andere Blogger – pardon: Mitbewerber – ihre Seite mit Anzeigen, Links, Fotos und schickem Grafikdesign aufpeppen ist die meinige zu allererst grau und ein schonungsloses Zeugnis meiner mangelhaften Programmierkenntnisse und -begeisterung.
  2. Meinem Blog fehlt es an Reichweite. “Zero Comments” wäre ein guter – weil für weit über 90% der Beiträge zutreffender – Untertitel. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine Katastrophe, phonetisch aber sehr hübsch: Kopfkompass – zero comments.
  3. Meinem Blog fehlt es an Regelmäßigkeit. Zwischen diesem Beitrag und dem letzen liegen 18 Tage Sendepause. Davor habe ich mindestens 3 Beiträge pro Woche geschrieben. Ein schallende Ohrfeige für die drei mir bekannten Stammleser. Vor allem weil es außer fehlender Muse und frappierender Faulheit keine überzeugend argumentierbaren Gründe dafür gibt.
  4. Meinem Blog fehlt es an Profil.  Je nach Mondphase schreibe ich mal über Rassismus, mal über Datensicherheit und wenn nötig auch über Homophobie. In sentimentalen Stunden schreibe ich sogar über meine Mutter. Nicht einmal ich weiß, worum es mir eigentlich geht. Wer käme da auf den Gedanken in meinem Blog eine Anzeige zu platzieren?

Bernd Jürgens. Der nämlich schrieb mir letzte Woche:

Hallo Herr Gerber,

ich habe eine Feuerwerk- und Pyrotechnik-Homepage.

Bei meiner Recherche habe ich dabei auch Ihre Homepage im Internet gefunden. Hätten Sie Interesse an einer Zusammenarbeit?

Wenn Sie das Wort -Silvesterparty- in Ihrem Blog-Beitrag http://kopfkompass.de/2009/11/23-november-1986/ mit meiner Homepage verlinken könnten, zahlen ich Ihnen unkompliziert 20,- EUR.

Hätten Sie daran Interesse?

Wenn ja, schicke ich Ihnen noch die genauen Daten meiner Website mit weiteren Informationen zu.

Ich freue mich auf Ihr Feedback.

Schönen Gruß, Bernd Jürgens

Der betreffende Beitrag kreiste um das Vergehen der Zeit, Sterben und Friedhöfe. Er hatte mit opulentem Feuerwerk ungefähr soviel zu tun wie ein Meter Feldweg mit der modernen Raumfahrt. Ich muss jedoch zugeben, dass ich das Wort “Silvesterparty” verwendet habe. Und das Wort “Silvester” auch.

Wer also ist Bernd Jürgens? Ein Kleingewerbetreibender der dringend einer umfassenden Mediaberatung bedarf? Ein großzügiger Förderer des öffentlichen Herumgestocheres verwirrter Blogger? Ein Abmahnanwalt inkognito, der mich vor den Kadi zerrt, wenn er beweisen kann, dass ich meinen Blog gewerblich nutze? Ich werde es nie herausfinden. Natürlich habe ich gefragt. Aber anstelle von Antworten kam lediglich der freundliche Hinweis, es mir doch bitte noch einmal zu überlegen.

Also gut, ich hab’s mir nochmal überlegt. Die Antwort ist: Nein. Ich kann das medienpolitisch, emotional gekränkt, oder erlösorientiert (Ich meine: ‘Nen Zwanni?!) begründen. Oder persönlich: Am 31. Dezember 1986 habe ich die faszinieren Funken eines Sternchenfeuers gestreichelt. Während die daumennagelgroße Brandwunde in meinem linken Handteller in den darauffolgenden Wochen eiternd abheilte, reifte in mir der Entschluss, Feuerwerk fortan nicht mehr zu mögen. Abgesehen davon muss mein Blog nicht meinen Lebensunterhalt finanzieren, weshalb ich mir die Arroganz leisten kann vor obigen Wahrheiten die Augen zu verschließen.

Für alle, denen es anders geht hätte ich da aber einen interessanten Link. Auf Nachfrage.